Einladung zur 23. öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Eich
am Montag, dem 17. Juli 2023, 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Eich, Hauptstraße 26, 67575 Eich
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage und Trägerbeteiligung, abschließende Abwägung (§ 1 Abs. 7 BauGB); Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans Windenergie der Verbandsgemeinde Eich |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Folgenutzung Betriebsgelände Exxon Mobil - Grundsatzentscheidung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR) |
| 4. | Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft (mbH) |
| 5. | Annahme von Spenden |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Benutzung der Betreuungseinrichtung der Betreuenden Grundschule "Am Sonnenberg" Alsheim und die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Betreuungsangebots der Verbandsgemeinde Eich |
| 7. | Antrag der CDU-Fraktion; Beitritt der Verbandsgemeinde Eich zur Initiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten |
| 8. | Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |