Niederschrift über die 2. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Eich

am 07. Oktober 2024, im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Eich

(auszugsweise)

Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:42 Uhr

TOP: 1 Wahl eines Seniorenbeauftragten für die Verbandsgemeinde Eich

Bürgermeister Abstein geht auf die hervorragende Arbeit des Seniorenbeauftragten der Verbandgemeinde, Herrn Werner Krebs, ein. Dieser begleitet das Amt bereits seit sehr langer Zeit und zeigt sich sehr engagiert bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben. Er begrüßt Herrn Werner Krebs sehr herzlich und schlägt seitens der Verwaltung vor, Herrn Werner Krebs, erneut zum Seniorenbeauftragten für die kommende Legislaturperiode zu wählen. Auf Nachfrage ergehen keine weiteren Vorschläge.

Unter Bezugnahme auf die vorliegende Beschlussvorlage fragt Herr Bürgermeister Abstein nach, ob die Wahl von Herrn Krebs in offener Abstimmung und per Handzeichen stattfinden kann. Der Verbandsgemeinderat zeigt sich hiermit einstimmig einverstanden.

Anschließend ergeht folgende Beschlussfassung:

Herr Werner Krebs wird zum Seniorenbeauftragten der Verbandsgemeinde Eich für die Dauer der Legislaturperiode 2024/2029 gewählt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Im Anschluss dankt Herr Werner Krebs herzlich für das Vertrauen und nimmt das einstimmige Votum als Ansporn für seine zukünftige Arbeit wahr. In ein paar kurzen Worten erläutert er seine bisherigen und zukünftigen Schwerpunkte bei seiner aktiven Seniorenarbeit und dankt nochmals herzlich für die allseits große Unterstützung.

Herr Bürgermeister Abstein ernennt Herrn Werner Krebs unter Aushändigung einer Ernennungsurkunde zum Seniorenbeauftragten der Verbandsgemeinde Eich.

TOP: 2 Wahl einer Gleichstellungsbeauftragten für die Verbandsgemeinde Eich

Zunächst geht Herr Bürgermeister Abstein auf die Übermittlung der Beschlussvorlage ein und teilt mit, dass Frau Ursula Orth seit 1996 die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten mit großem Engagement und großem zeitlichen Einsatz wahrnimmt. Für Frau Orth sei es Leidenschaft und Berufung zugleich diese wichtige Arbeit auszuführen. Er dankt für die bisher geleisteten Aktivitäten und schlägt unter Zustimmung von Frau Orth eine Wiederwahl zur Gleichstellungsbeauftragten vor. Seitens des Verbandsgemeinderates gibt es keine weiteren Vorschläge. Vor der Abstimmung ist der Rat damit einverstanden, dass die Wahl in offener Abstimmung und per Handzeichen erfolgt. Es ergeht sodann folgender Beschluss:

Frau Ursula Orth wird zur Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 2 Abs. 6 der Gemeindeordnung für die Dauer der Legislaturperiode 2024/2029 gewählt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Im Anschluss bedankt sich Frau Ursula Orth sehr herzlich für das Vertrauen und betont, dass sie ihre Arbeit mit sehr viel Herzblut und Engagement ausgeführt hat. Sie geht in ihren kurzen Ausführungen auf ihre Anfangszeit und die Veränderung zur heutigen Arbeit ein, dankt für die großartige Unterstützung vieler zahlreicher ehrenamtlicher Helfer und für das Vertrauen. Abschließend teilt sie mit, dass sie sich auf ihre künftigen Aufgaben sehr freue.

Sodann übergibt Herr Bürgermeister Abstein die Ernennungsurkunde an Frau Orth und ernennt sie zur Gleichstellungsbeauftragten der Verbandsgemeinde Eich.

TOP: 3 Wahl einer Museumsbeauftragten für die Verbandsgemeinde Eich

Bürgermeister Abstein erläutert, dass es in der Verbandsgemeinde Eich seit 2021 die Stelle einer Museumsbeauftragten gibt. Die Aufgabe nimmt derzeit Frau Christine Hach als Ehrenamt wahr. Frau Hach verrichte ihre Arbeit mit sehr großer Leidenschaft und einer großen Bereitschaft, sich immer wieder für die Kultur und besonderen Ausstellungen in der Verbandgemeinde einzusetzen. Frau Hach hat sich im Vorfeld der Sitzung zur Wiederwahl bereit erklärt. Insofern schlägt Herr Bürgermeister Abstein Frau Christine Hach als Museumsbeauftragte vor. Die Bereitschaft zur Wahl von Frau Hach wird von ihrem Ehemann, Herrn Gunter Mahlerwein, nochmals bestätigt. Er entschuldigt Frau Hach für die heutige Sitzung wegen eines wichtigen Termins zur Vorbereitung der kommenden Ausstellung im Heimatmuseum der Verbandsgemeinde Eich.

Nachdem keine weiteren Vorschläge zur Wahl einer Museumsbeauftragten erfolgen, stimmt der Rat einer offenen Abstimmung per Handzeichen zu. Im Anschluss ergeht folgender Beschluss:

Frau Christine Hach wird zur Museumsbeauftragten der Verbandsgemeinde Eich für die Dauer der Legislaturperiode 2024/2029 gewählt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Bürgermeister Abstein teilt mit, dass die Ernennung von Frau Hach zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt wird.

TOP: 5 Beratung und Beschlussfassung über den jährlichen Zuschuss an den Schwimmverein Freibad Gimbsheim e. V.

Auch hier geht Bürgermeister Abstein auf die vorliegende Sitzungsvorlage ein und teilt mit, dass der Arbeitskreis Schwimmverein Gimbsheim am 17.06.2024 eine Begehung mit dem Vorstand des Vereins im Freibad durchgeführt hat. Hier wurden die bisherigen baulichen und investiven Maßnahmen sowie die zukünftigen Planungen ausreichend und detailliert vorgestellt. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 03.09.2024 nach entsprechender Beratung einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss gefasst, dem Schwimmverein im Haushaltsjahr 2025 einen Zuschuss in Höhe von 42.000 € zu gewähren.

Weitere Rückfragen seitens der Ratsmitglieder bestehen nicht, so dass folgender Beschluss ergeht:

Der Verbandsgemeinderat beschließt dem Schwimmverein Freibad Gimbsheim e.V. im Haushaltsjahr 2025 einen Zuschuss in Höhe von 42.000 € zu gewähren. Der Betrag ist im Haushaltsplan 2025 unter dem Produktkonto 06/42400.54190000 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP: 6 Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Atemschutzkomponenten zur Umstellung auf Überdruck für die Atemschutzwerkstatt der Freiwilligen Feuerwehren der Verbandsgemeinde Eich

Dem Verbandsgemeinderat wird die vorliegende Sitzungsvorlage durch Herrn Bürgermeister Abstein näher erläutert. Insbesondere geht Herr Abstein auf das vorgeschaltete Ausschreibungsverfahren und dessen Ergebnisse ein. Demnach wird vorgeschlagen der Firma Weinhold Feuerwehrbedarf GmbH, Heppenheim im Auftrag zum Preis von 18.592,56 € (brutto) zu erteilen.

Der Wehrleiter, Horst Widder, erläutert, dass die Umrüstungen der Atemschutzwerkstätten aufgrund einer Anpassung von Richtlinien seit dem Jahr 2020 gefordert wird. Hier gibt es eine Übergangsfrist von fünf Jahren. In den vergangenen Jahren wurden bereits drei Einheiten der Feuerwehr umgerüstet. Nunmehr stehen noch die Umrüstungen für die Einheiten aus Hamm und Mettenheim an. Hiermit sind letztlich alle Feuerwehreinheiten auf dem neuesten Stand ausgestattet.

Das Ratsmitglied Bernd Hermann ist der Meinung, dass solche Beschlüsse über die Ausstattung von Feuerwehren für ihn selbstverständlich seien und diese grundsätzlich auch durch die Verwaltung abgesegnet werden können. Bürgermeister Abstein ist der gleichen Meinung, weist allerdings auf die bestehende Wertgrenze für die Vergabe von Aufträgen hin, so dass ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses oder auch des Verbandsgemeinderates notwendig ist.

Nachdem keine weiteren Anfragen vorliegen, ergeht folgender Beschluss:

Der Verbandsgemeinderat Eich beschließt den Auftrag für die Beschaffung von Atemschutzkomponenten an die Firma Weinhold Feuerwehrbedarf GmbH, Heppenheim zum Angebotspreis von 18.592,56 € (brutto) zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP: 7 Beschaffung von digitalen Endgeräten für die Altrheingrundschule Eich

Bürgermeister Abstein verweist auf die Beratungen im Schulträgerausschuss und auf die dort geplanten Anschaffungen für die Altrheingrundschule in Eich. Demnach sind IPads und Notebooks zu beschaffen. Somit werden weitere digitale Endgeräte zukunftsfähig für die Grundschule in Eich beschafft. Nach Erläuterungen des Ausschreibungsverfahrens, unter den entsprechenden Ergebnissen, führt Herr Bürgermeister Abstein folgenden Beschluss herbei:

Der Verbandsgemeinderat stimmt der Beschaffung von digitalen Endgeräten für die Altrheingrundschule, wie in der Beschlussvorlage aufgeführt, zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP: 12 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Bürgermeister Abstein gibt bekannt, dass der Verbandsgemeinderat dem Ankauf einer Scheune zugestimmt hat.

Herr Abstein bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und beendet um 19:42 Uhr die heutige Sitzung.