am Montag, dem 04. März 2024, 19:00 Uhr Rathaus der Ortsgemeinde Alsheim, Bachstraße 37, 67577 Alsheim
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan 2024 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Alsheim für das Haushaltsjahr 2024 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss für das Jahr 2021 a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses gem. § 112 Abs. 7 i.V.m § 113 GemO b) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO c) Beschluss über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Eich und der Beigeordneten gem. § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Vergabe von Regelbaumkontrollen des erfassten Baumbestandes für drei Jahre |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Straßenunterhaltung der Ortsgemeinde Alsheim Auftragsvergaben Schlaglöchern- und Rissesanierungen 2024 |
| 6. | Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Nutzungsänderung Zweifamilienwohnhaus zu Wohneinrichtung für Kinder und Jugendliche |
| 7. | Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Anbau Wohnhaus, Befreiung Garagenhöhe |
| 8. | Nachbesetzung in einem Ausschuss - Wahl eines Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss |
| 9. | Bestellung eines Datenschutzbeauftragten |
| 10. | Antrag der WGfA; Verteilung der übrigen Bücher der Gemeindebücherei |
| 11. | Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 13. | Vertragsangelegenheiten |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
Öffentlicher Teil:
| 15. | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil |