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Stadtzeitung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Ausgabe 1/2021
Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 11.01.2021, 09:00 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt mit folgender Tagesordnung:

1.

Beratung über den Forstwirtschaftsplan 2021

2.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2021

2.1

Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0:

a) Zuschüsse zur Tourismusförderung

b) Zuschuss Ahrwein e.V.

2.2

Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0:

Turnierkostenzuschuss an Hockey- und Tennisclub Bad Neuenahr 1920 e.V.

2.3

Teilhaushalt 4, Produkt 5.4.5.0:

Gebührenkalkulation Straßenreinigung sowie Festsetzung der Straßenreinigungsgebühr für 2021

2.4

Teilhaushalt 4, Produkt 5.5.3.0:

Gebührenkalkulation Bestattungswesen für 2021

2.5

Teilhaushalt 5, Produkt 5.7.3.1:

Aufwandsrechnung Märkte und Festsetzung des Standgeldes für 2021

2.6

Teilhaushalt 6, Produkt 2.8.1.0:

Zuschuss an die Katholische Familienbildungsstätte Bad Neuenahr-Ahrweiler e. V. für das Jahr 2021

2.7

Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1:

Entgeltkalkulation Sporthallen sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für 2021

2.8

Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1:

Entgeltkalkulation Sportplätze sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für 2021

2.9

Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.3:

Aufwandsrechnung Hallen-und Freizeitbad TWIN für 2021

2.10

Teilhaushalt 8 Produkt 6.1.1.0:

Änderung der Vergnügungssteuersatzung

2.11

Teilhaushalt 8 Produkt 6.1.1.0:

Änderung der Hundesteuersatzung

2.12

Teilhaushalt 8 Produkt 6.1.1.0:

Zweckgebundener Zuschuss an die Ahrtal und Bad Neuenahr-Ahrweiler Marketing GmbH

Hinweise zum Sitzungsablauf:

Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 15 begrenzt. Alle Sitzungsteilnehmer und Zuhörer müssen am Eingang ihre Hände mit zur Verfügung gestellten Desinfektionsmitteln desinfizieren. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen ist einzuhalten. Während des gesamten Aufenthalts im Rathaus ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Wir weisen darauf hin, dass zu Ihrem Schutz und zur Verhinderung von Aerosol Verteilung während der Veranstaltungszeiten der Umluftbetrieb von zentralen Lüftungsanlagen auf ein Minimum reduziert wird. Die anfallenden Heizlasten können daher unter Umständen nicht zu jeder Zeit von der Anlage abgefangen werden, so dass niedrige Raumtemperaturen auftreten können. Es wird empfohlen, die Garderobe den Umständen entsprechend zu wählen.

Bad Neuenahr-Ahrweiler, 29.12.2020

Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler

Guido Orthen, Bürgermeister