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Stadtzeitung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Ausgabe 2/2021
Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.01.2021

Am Montag, dem 18.01.2021, 16:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt mit folgender Tagesordnung:

1.

Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0;

Gemeinsame Beitragskalkulation Gästebeitrag und Tourismusbeitrag 2021 sowie Änderung der Gästebeitragssatzung

2.

Antrag der CDU Fraktion vom 27.08.2020 zur Einrichtung eines bewachten Fahrradstellplatzes im Stadtteil Ahrweiler

3.

Breitbandausbau Bad Neuenahr-Ahrweiler und Auswertung der Markterkundung

4..

Ahrtal und Bad Neuenahr-Ahrweiler Marketing GmbH;

Jahresabschluss 2019

5.

Rückbau Wohn- und Garagengebäude Bergstraße 4, 6, 10;

Ermächtigung zur Ausschreibung der Abbrucharbeiten

6.

Redezeitbegrenzung während der Stadtratssitzung am 28.01.2021

In der Sitzung erfolgen die Behandlung einer Personalangelegenheit sowie die Vorberatung von Beschlüssen für den Stadtrat.

Hinweise zum Sitzungsablauf:

Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 15 begrenzt. Alle Sitzungsteilnehmer und Zuhörer müssen am Eingang ihre Hände mit zur Verfügung gestellten Desinfektionsmitteln desinfizieren. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen ist einzuhalten. Während des gesamten Aufenthalts im Rathaus ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Wir weisen darauf hin, dass zu Ihrem Schutz und zur Verhinderung von Aerosol Verteilung während der Veranstaltungszeiten der Umluftbetrieb von zentralen Lüftungsanlagen auf ein Minimum reduziert wird. Die anfallenden Heizlasten können daher unter Umständen nicht zu jeder Zeit von der Anlage abgefangen werden, so dass niedrige Raumtemperaturen auftreten können. Es wird empfohlen, die Garderobe den Umständen entsprechend zu wählen.

Bad Neuenahr-Ahrweiler, 08.01.2021

Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler

Guido Orthen

Bürgermeister