Öffentliche Sitzung des Stadtrates

1.

Prüfung des Jahresabschlusses 2017 und Erteilung der Entlastung

2.

Prüfung des Jahresabschlusses 2018 und Erteilung der Entlastung

3.

Zustimmung zur Übersicht über die über das Ende des Haushaltsjahres 2023 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen gemäß § 17 GemHVO

4.

Elternbeiträge für die drei städtischen Betreuenden Grundschulen

5.

Ahrtal-Werke GmbH;

Jahresabschluss 2022

6.

Ahrtal-Werke GmbH;

Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2022

7.

Wiederherstellung des Lenné- und Kaiser-Wilhelm-Parks;

Freigabe der Vorplanung für die Parkanlagen

8.

Neubau TWIN;

Vorstellung von Planungsvarianten für den Neubau unter Berücksichtigung der geänderten Vorgaben nach der Flutkatastrophe

9.

Wiederherstellung der Ahrtorbrücke (L 84);

Vorstellung und Beratung der Planung sowie der Vereinbarung des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz

10.

Ausbau der Max-Planck-Straße von der Wilhelmstraße bis zur Schützenstraße;

Vorstellung und Beratung der Planung

11.

Wiederherstellung der Carl-von-Ehrenwall-Allee und des vorgelagerten nördlichen Ahrufers;

Vorstellung und Beratung der Planung

12.

Anbau von Miscanthus zum Schutz vor Schäden durch Starkregenereignisse;

Förderrichtlinie;

Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 01.03.2024

13.

Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Heppingen/Gimmigen"

a) Aufstellung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Beschluss des Bebauungsplanvorentwurfs

c) Beschluss der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

14.

10. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Mischbaufläche für den Bereich des Klosters Calvarienberg)

a) Aufstellung des Änderungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss des Entwurfs des Änderungsplans

d) Öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfs und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

15.

Bebauungsplan "Kloster Calvarienberg" (Entwicklung und Nachnutzung des Klosters Calvarienberg);

Zustimmung zum Abschluss des planbegleitenden städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

16.

Bebauungsplan "Kloster Calvarienberg" (Entwicklung und Nachnutzung des Klosters Calvarienberg)

a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs

b) Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

17.

NEILA - Nachhaltige Entwicklung durch Interkommunales Landmanagement in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler;

Ergebnisse des regionalen Siedlungsentwicklungskonzepts (SiKo)

18.

Fokuskonzept Mobilität;

Vergabe

19.

Zukunft des Indoorspielplatzes;

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2024

20.

Umsetzung von Wiederaufbaumaßnahmen;

Beauftragung der Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft Bad Neuenahr-Ahrweiler mbH

21.

Informationen über Leistungen in der Einzel- und Multiprojektsteuerung im Tiefbau sowie im Quartiersmanagement in Teilbereichen der Stadtteile Ahrweiler und Bad Neuenahr

22.

Gründung einer Bürgerstiftung

23.

Verwendung von Spendenmitteln

24.

Annahme von Zuwendungen zur Erfüllung kommunaler Aufgaben

25.

Ahr-Thermen Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH i.L

Beauftragung Wirtschaftsprüfer über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 01.07.2022 - 30.06.2023 und über die Prüfung der Liquidationsschlussbilanz