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Stadtzeitung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Ausgabe 38/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Montag, dem 25.09.2023, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt mit folgender Tagesordnung:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Wiederaufbau der Heppinger Brücke;

Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung

3.

Wiederaufbau Sportanlage Bachem;

Vorstellung und Freigabe der Planungen

4.

Sanierung/Ersatzneubau der Ahrthermen;

Bewerbung um Fördermittel im Rahmen des Bundesförderprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

5.

Bebauungsplan "Auf den Steinen - 5. Änderung" (geplante Wohnbebauung im Eckbereich Schützenstraße/Sebastianstraße, Stadtteil Bad Neuenahr)

a) Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

6.

Vorstellung der Energieberatungsberichte von sechs kommunalen Liegenschaften und weitere Vorgehensweise

7.

Städtisches Radverkehrskonzept für Bad Neuenahr-Ahrweiler

8.

Innenstädte der Zukunft - Integriertes Innenstadtkonzept 2030

9.

Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft Bad Neuenahr-Ahrweiler mbH;

Feststellung des Jahresabschlusses 2022

10.

Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft Bad Neuenahr-Ahrweiler mbh;

Entlastung des Aufsichtsrates für das Wirtschaftsjahr 2022

11.

Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur;

2. Fortschreibung des kommunalen Maßnahmenplanes

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung von Beteiligungsangelegenheiten.

Bad Neuenahr-Ahrweiler, 15.09.2023

Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler

Guido Orthen, Bürgermeister