Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Am Montag, dem 28.09.2026, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt mit folgender Tagesordnung:
|
| ||
| 1. | Einwohnerfragestunde | |
| 2. | Einwohnerantrag "Kein Kindergarten-Neubau im Pfarrgarten Heimersheim" | |
| 3. | Standortüberprüfung Kita St. Mauritius Heimersheim; | |
|
| Ergebnisse des runden Tisches | |
| 4. | Petitionen zum Ausbau der Straße "Im Dellmich" | |
| 5. | Ausbau der Straße "Im Dellmich"; | |
|
| Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung (LP3) | |
| 6. | Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur; | |
|
| Maßnahmenübergreifende Verkehrsplanung | |
| 7. | Flutbedingte Wiederherstellung der Sebastianstraße; | |
|
| Beratung und Beschlussfassung über die Vorplanung | |
| 8. | Bebauungsplan "Teilabschnitt Hauptstraße" (städtebauliche Neuordnung des sog. ehem. Vornbergergeländes im Stadtteil Bad Neuenahr); | |
|
| a) | Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen |
|
| b) | Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
|
| c) | Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
|
| d) | Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10a Abs. 1 BauGB |
| 9. | 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Baugebietserweiterung Lohrsdorf) | |
|
| a) | Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen |
|
| b) | Beschluss des Plans zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB |
|
| c) | Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 6a Abs. 1 BauGB |
| 10. | Bebauungsplan "Nördlich Großer Weg", (Baugebietserweiterung Lohrsdorf) | |
|
| a) | Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
|
| b) | Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegange-nen Stellungnahmen |
|
| c) | Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGBd) Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10a Abs. 1 BauGB |
| 11. | Kinderfreundlicher Wiederaufbau in den Innenstädten;Antrag der FDP-Fraktion vom 10.06.2026 | |
| 12. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN; | |
|
| Stärkung des Einzelhandels und Gewerbes in Bad Neuenahr-Ahrweiler | |
| 13. | Klimatisierung der städtischen Kindertagesstätten - Zeitplan und Prüfung weiterer Räume; | |
|
| Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2024 | |
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung einer Beteiligungsangelegenheit.
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 17.09.2026
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Pascal Rowald, Bürgermeister