Antrittsbesuch im Katastrophengebiet

Der neue Landesinnenminister Michael Ebling besuchte das Ahrtal

AHRWEILER. TW. Der seit wenigen Tagen als Nachfolger des zurückgetretenen rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz (SPD) im Amt befindliche Michael Ebling (SPD) machte seinen Antrittsbesuch im Ahrtal und nahm sich dafür den ganzen Tag Zeit. Es dürfte einer seiner ersten Amtshandlungen gewesen sein, als er zum Hörer griff, um Landrätin Cornelia Weigand (parteilos) seinen Besuch anzumelden. Ebling kam im Kreishaus mit Weigand und der Beauftragten für den Wiederaufbau, Staatssekretärin Nicole Steingaß (FDP) zu einem Sechs-Augen-Gespräch zusammen. Im Anschluss kamen die Bürgermeister oder Beigeordneten aller sieben Gebietskörperschaften des Kreises dazu. Dabei kamen die Themen, die die Menschen und die Politik im Ahrtal seit Monaten umtreiben, auf den Tisch.

Auf der Agenda stand unter anderem die Fristsetzung von Bund und Land für die Antragstellung für Zuwendungen aus dem Wiederaufbaufonds, 30. Juni 2023: „Der Wiederaufbau stellt uns an vielen Stellen vor große Herausforderungen. Vor allem stehen wir aber unter einem enormen Zeitdruck. Denn angesichts der schieren Masse an Wiederaufbaumaßnahmen unter den derzeit gegebenen äußeren Umständen, wie Fachkräftemangel, Lieferengpässen bei den Baumaterialien, hohen Rohstoffkosten und baurechtlichen und vergaberechtlichen Hürden ist diese Frist aus Sicht der Kommunen und des Kreises schlicht nicht einzuhalten. Deshalb ist unsere dringende Bitte, dass sich Innenminister Ebling für eine Fristverlängerung einsetzt“, so Weigand im Anschluss an das Gespräch, bei dem es erst einmal darum ging, gegenseitiges Vertrauen für eine künftige Zusammenarbeit aufzubauen. Das sieht Kreisstadt-Bürgermeister Guido Orthen (CDU) schon dadurch gegeben, dass der neue Innenminister das Ahrtal durch seinen schnellen Besuch sofort zur Chefsache erklärte. Ähnlich sah es die Landrätin: „Dass der Staatsminister unmittelbar in den ersten Tagen seiner Amtszeit das Ahrtal besucht, ist ein wichtiges Signal für die Region. Auch 15 Monate nach der Flut sind wir auf die Unterstützung und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Land angewiesen, damit der Wiederaufbau gelingen kann“, betonte sie.

In den Gesprächen machten die Bürgermeister und die Landrätin deutlich, dass eine weitere finanzielle Unterstützung des Kreises und der kreisangehörigen Kommunen durch das Land dringend erforderlich sei. Denn neben den Mitteln aus dem Wiederaufbaufonds ist auch die Gewährung weiterer finanzieller Hilfen des Landes erforderlich, da noch immer Kosten anfallen, die nicht über den Aufbauhilfefonds gedeckt sind. Zudem erhoffen sich die Landrätin und die Bürgermeister Impulse unter anderem für eine länderübergreifende Neuausrichtung des Katastrophen- und eine Vernetzung des Bevölkerungsschutzes.

Den Besuchstag begonnen hatte Innenminister Ebling in Antweiler, wo ihm Bürgermeister Peter Richrath die aktuelle Situation im Ort und den Stand des Neu- und Wiederaufbaus erläuterte. Nach einem Besuch in Schuld traf Ebling in Altenahr auf Ortsbürgermeister Rüdiger Fuhrmann, der ihm den zerstörten Ort zeigte. Auch Mayschoß stand auf dem Besuchsplan des Innenministers. Es sei bewegend, mit eigenen Augen die Zerstörung zu sehen und an Orte geführt zu werden, wo einmal Häuser standen und wo Menschen gestorben sind, erklärte Ebling am Nachmittag und betonte die unendlich große Aufgabe, den Wiederaufbau mit aller Kraft weiter nach vorne zu bringen, „denn die Zeit muss kommen, wo man wieder positiv über das Ahrtal spricht.“

In Ahrweiler begab sich die Runde der kommunalen Familie auf einen Fußmarsch durch die Stadt, bei dem Ebling, der auch neuer Sportminister ist, zunächst die frisch renovierte Sporthalle der Aloisiusschule in Augenschein nahm. Die Halle war in einer Höhe von zwei Metern von der Flut erfasst worden. Mittlerweile wurde sie saniert, wiedereröffnet und wird heute bereits wieder sowohl für den Schulsport als auch von zahlreichen Sportvereinen genutzt. „Jede Sanierung und jede Wiedereröffnung ist ein weiterer Schritt in Richtung Normalität, gibt Hoffnung und Optimismus, dass das Ahrtal künftig wieder genauso lebenswert sein wird wie es dies einmal war“, sagte der Innenminister, der sich in der Folge aber auch die immer noch gravierende Zerstörung der Bereiche beiderseits der Ahr auf Höhe des Ahrtors anschaute. In der Altstadt kam man schnell mit einer Reihe von Bürgerinnen ins Gespräch, die vor einem Begegnungscafé saßen und die Arbeit von Bürgermeister, Landrätin und Verwaltung lobten.

„Es ist gut, dass es Bereiche gibt, wo sichtbar ist, wie wiederaufgebaut wird“, so Ebling, der aber auch die großen Hürden für Verwaltungen und Private ansprach, die die Verfahren mit sich bringen. Sie seien eine große Herausforderung und es sei gut, dass die kommunal Verantwortlichen diese Themen immer wieder ansprechen. Aktuell müsse man damit beginnen, aus der Vielzahl der Förderprogramm die Schnittstellen zu erkunden um Abläufe zu vereinfachen, so der neue Innenminister.