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Stadtzeitung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Ausgabe 44/2020
Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Kultur und Soziales

Am Donnerstag, dem 05.11.2020, 16:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Generationen, Kultur und Soziales statt mit folgender Tagesordnung:

1.

Sachstand - Kita-Zukunftsgesetz

2.

Situation der Kinderbetreuung in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler

a. Aktueller Sachstand zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungs-

platz für die Ein- bis Sechsjährigen

b. Ausbau der Betreuungsangebote

3.

Elternbeiträge für die drei städtischen Betreuenden Grundschulen

4.

Haushaltsplan 2021;

Beratung der Haushaltsansätze für den Bereich Generationen, Kultur und Soziales

5.

Verschiedenes

Hinweise zum Sitzungsablauf:

Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 25 Personen begrenzt.

Alle Sitzungsteilnehmer und Zuhörer müssen am Eingang ihre Hände mit zur Verfügung gestellten Desinfektionsmitteln desinfizieren. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen ist einzuhalten sowie beim Betreten des Sitzungsraumes bis zum Einnehmen des Sitzplatzes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Bad Neuenahr-Ahrweiler, 15.10.2020

Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler

In Vertretung

Peter Diewald, Erster Beigeordneter