Am Dienstag, dem 05.11.2024, 16:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses statt mit folgender Tagesordnung:
| 1. | Hochwasser- und Starkregenvorsorge Bachemer Tal; Forschungskooperation zur Erhöhung des Wasserrückhaltes im Wald; Ergebnisvorstellung und Projektfortführung |
| 2. | 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Mischbaufläche für den Bereich des Klosters Calvarienberg) a) Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss des Plans zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB c) Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 6a Abs. 1 BauGB |
| 3. | Bebauungsplan "Kloster Calvarienberg" (Entwicklung und Nachnutzung des Klosters Calvarienberg); a) Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen b) Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB d) Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung |
| 4. | Beschluss einer Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan "Kloster Calvarienberg" für einen Abschnitt der Kalvarienbergstraße im Stadtteil Ahrweiler |
| 5. | Antrag auf Aufstellung von Bauleitplanverfahren in der Gemarkung Ahrweiler, Flur 16, Flurstücke 19/1, 36/3 und 468/18. |
| 6. | Information über die 1. Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald 2017 zum Kapitel 3.2 (Energiegewinnung und -versorgung); Anhörung und Beteiligung nach § 6 Landesplanungsgesetz (LPlG) und § 10 Abs. 1 LPlG i.V.m. § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG). |
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung werden Mitteilungen und Anfragen behandelt.
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 22.10.2024
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Guido Orthen, Bürgermeister