Am Montag, dem 16.11.2026, 13:00 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt mit folgender Tagesordnung:
| 1. | Beratung über den Forstwirtschaftsplan 2027 |
| 2. | Ersatzbeschaffung einer Kompaktkehrmaschine; |
| Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens und zur Erteilung des Zuschlags | |
| 3. | Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur (RLP-Plan) |
| 4. | Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2027 |
| 4.1 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0; |
| Zuschüsse zur Tourismusförderung | |
| Zuschuss Ahrwein e.V. | |
| 4.2 | Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0; |
| Turnierkostenzuschuss an Hockey- und Tennisclub Bad Neuenahr 1920 e.V. | |
| 4.3 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 4, Produkt 5.4.5.0; |
| Gebührenkalkulation Straßenreinigung sowie Festsetzung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr je Reinigungsklasse für das Jahr 2027 | |
| 4.4 | Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren |
| 4.5 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 4, Produkt 5.5.3.0; |
| Gebührenkalkulation Bestattungswesen für das Jahr 2027 | |
| 4.6 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 5, Produkt 5.7.3.1; |
| Aufwandsrechnung Märkte und Festsetzung des Standgeldes für das Jahr 2027 | |
| 4.7 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 6, Produkt 2.8.1.0; |
| Zuschuss an die Katholische Familienbildungsstätte Bad Neuenahr-Ahrweiler e. V. für das Jahr 2027 | |
| 4.8 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1; |
| Entgeltkalkulation Sporthallen sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2027 | |
| 4.9 | Haushalt 2027, Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1; |
| Entgeltkalkulation Sportplätze sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2027 |
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Vorberatung eines Beschlusses für den Stadtrat.
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 06.11.2026
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Pascal Rowald, Bürgermeister