Öffentliche Sitzung des Stadtrates

1.

Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft Bad Neuenahr-Ahrweiler mbH;

Entlastung des Aufsichtsrates für das Wirtschaftsjahr 2023

2.

Ahrtal und Bad Neuenahr-Ahrweiler Marketing GmbH;

Jahresabschluss 2023

3.

Ahrtal und Bad Neuenahr-Ahrweiler Marketing GmbH;

Beauftragung Wirtschaftsprüfer für das Geschäftsjahr 2024

4.

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ahrtalbrücke - 1. Änderung und Erweiterung" (Stadtteil Heimersheim)

a) Aufstellung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB);

b) Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

5.

Bebauungsplan "Flur 36 u. 3 - 2. Änderung" (Nachnutzung des ehem. Feuerwehrstandortes im Stadtteil Ahrweiler)

Aufstellung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB im Verfahren gemäß § 13a BauGB.

6.

Wiederaufbau von Straßen, Brücken und Kanälen;

a) Priorisierung beim Wiederaufbau von Brücken und Verkehrsflächen

b) Grundsatzbeschluss zur Wiederherstellung flutgeschädigter Straßen und Kanäle

7.

Strategie zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

8.

Sachstandsbericht Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz;

Antrag von Bündnis 90/Die Grünen

9.

Städtepartnerschaft mit Brasschaat;

Festlegung von Richtlinien für die Arbeit des Partnerschaftskomitees sowie Förderrichtlinien

10.

Sachstand Erinnerungskultur zur Flutkatastrophe

11.

Wiederaufbau der Kindertagesstätte St. Mauritius Heimersheim;

Entscheidung zum Standort

12.

Grundschule an der Landskrone Heimersheim;

Einrichtung einer Ganztagsschule in Angebotsform

13.

Erich Kästner-Realschule plus;

a) Berücksichtigung am Startchancen-Programm

b) Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz

14.

Erhöhung der Versorgungssicherheit durch interkommunale Zusammenarbeit der

Städte Sinzig und Bad Neuenahr-Ahrweiler mit dem Wasserversorgungs-Zweckverband Maifeld-Eifel;

Vorstellung der Vorplanung für einen gemeinsamen Hochbehälter und dem

hierfür erforderlichen Leitungsbau

15.

Wasserwerk der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler;

Jahresabschluss zum 31.12.2023

16.

Wirtschaftsplan 2025 mit Festlegung der laufenden Entgelte

sowie fünfjähriger Finanzplan 2024-2028 des Wasserwerks

17.

Abwasserwerk der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler,

Jahresabschluss zum 31.12.2023

18.

Wirtschaftsplan 2025 mit Festlegung der laufenden Entgelte

sowie fünfjähriger Finanzplan 2024-2028 des Abwasserwerks

19.

Städtische Tennisanlage im Lenné- und Kaiser-Wilhelm-Park;

Teilbefreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang

20.

Beratung über den Forstwirtschaftsplan 2025

21.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025

21.1

Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0;

Zuschüsse zur Tourismusförderung

Zuschuss Ahrwein e.V.

21.2

Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0;

Gemeinsame Beitragskalkulation Gästebeitrag und Tourismusbeitrag 2025

21.3

Haushalt 2025, Teilhaushalt 4, Produkt 5.4.5.0;

Gebührenkalkulation Straßenreinigung sowie Festsetzung der Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2025

21.4

Haushalt 2025, Teilhaushalt 4, Produkt 5.5.3.0;

Gebührenkalkulation Bestattungswesen für das Jahr 2025

21.5

Haushalt 2025, Teilhaushalt 5, Produkt 5.7.3.1;

Aufwandsrechnung Märkte und Festsetzung des Standgeldes für das Jahr 2025

21.6

Haushalt 2025, Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1;

Entgeltkalkulation Sporthallen sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2025

21.7

Haushalt 2025, Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1;

Entgeltkalkulation Sportplätze sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2025

22.

Nachwahlen für städtische Gremien

23.

Berufung von Stadtratsmitgliedern in den Beirat für Migration und Integration

24.

Arbeitsgelegenheiten nach § 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes;

Antrag der AfD-Stadtratsfraktion

25.

Verwaltungsgliederungs- und Dezernatsverteilungsplan der Stadtverwaltung

Bad Neuenahr-Ahrweiler;

Änderung der Geschäftsbereiche