Öffentliche Sitzung des Stadtrates

1.

Ahrtal Marketing GmbH;Jahresabschluss 2024

2.

Ahrtal Marketing GmbH;Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2024

3.

14. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Gemeinbedarfsfläche für den Bereich Feuerwehrhaus Heppingen/Gimmigen)a) Abwägung und Beschluss über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmenb) Beschluss des Plans zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGBc) Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 6a Abs. 1 BauGB

4.

Bebauungsplan "Nordstraße - 5. Änderung" (Bebauung "Postparkplatz" im Stadtteil Bad Neuenahr)a) Aufstellung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB,b) Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB,c) Beschluss des Satzungsentwurfsd) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Satzungsentwurfs und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

5.

"Teilbebauungsplan 2 gem. § 9 Abs. 2 d BauGB" (Sektoraler Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung im Stadtteil Bad Neuenahr: von der Telegrafenstraße bis zur Wendel- und Jülichstraße und von der Hauptstraße bis zur Lindenstraße)Einleitung eines Aufhebungsverfahrens im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

6.

"Teilbebauungsplan 1 gem. § 9 Abs. 2 d BauGB" (Sektoraler Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung im Stadtteil Bad Neuenahr: von der Hemmesser Straße bis zur Telegrafenstraße und von der Hauptstraße bis zur Georg-Kreuzberg-Straße)Einleitung eines Aufhebungsverfahrens im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

7.

"Teilbebauungsplan 4 gem. § 9 Abs. 2 d BauGB" (Sektoraler Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung im Stadtteil Bad Neuenahr, von der Landgrafenstraße bis zur Apollinarisstraße inkl. ihrer Bebauung und von der Hauptstraße bis zur Kreuz- und Lindenstraße)Einleitung eines Aufhebungsverfahrens im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

8.

Wasserwerk der Stadt Bad Neuenahr-AhrweilerJahresabschluss zum 31.12.2024

9.

Wirtschaftsplan 2026 mit Festlegung der laufenden Entgeltesowie fünfjähriger Finanzplan 2025-2029 des Wasserwerks

10.

Abwasserwerk der Stadt Bad Neuenahr-AhrweilerJahresabschluss zum 31.12.2024

11.

Wirtschaftsplan 2026 mit Festlegung der laufenden Entgeltesowie fünfjähriger Finanzplanung 2025-2029 des Abwasserwerks

12.

Änderung der Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler

13.

Anbau von Miscanthus zum Schutz vor Schäden durch Starkregenereignisse;Evaluierung und Fortschreibung Förderrichtlinie

14.

Spielplätze inklusiv gestalten - Bestandsaufnahme, Feststellung des Entwicklungspotentials und Gestaltung eines inklusiven Modellspielplatzes; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

15.

Erinnerungskultur zur Flutkatastrophe: Torso Maria-Hilf-Brücke

16.

Beratung über den Forstwirtschaftsplan 2026

17.

Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplanentwurf 2026

17.1

Haushalt 2026, Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0;Zuschüsse zur TourismusförderungZuschuss Ahrwein e.V.

17.2

Haushalt 2026, Teilhaushalt 4, Produkt 5.4.5.0;Gebührenkalkulation Straßenreinigung sowie Festsetzung der Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2026

17.3

Haushalt 2026, Teilhaushalt 4, Produkt 5.5.3.0;Gebührenkalkulation Bestattungswesen für das Jahr 2026

17.4

Haushalt 2026, Teilhaushalt 5, Produkt 5.7.3.1;Aufwandsrechnung Märkte und Festsetzung des Standgeldes für das Jahr 2026

17.5

Haushalt 2026, Teilhaushalt 6, Produkt 2.8.1.0;Zuschuss an die Katholische Familienbildungsstätte Bad Neuenahr-Ahrweiler e. V. für das Jahr 2026

17.6

Haushalt 2026, Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1;Entgeltkalkulation Sportplätze sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2026

17.7

Haushalt 2026, Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1;Entgeltkalkulation Sporthallen sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2026

17.8

Haushalt 2026, Teilhaushalt 8, Produkt 6.1.1.0;Zweckgebundener Zuschuss an die Ahrtal Marketing GmbH