Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstermin:

Montag, 27.03.2023, 18:00 Uhr

Raum, Ort:

Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Veränderung der Tagesordnung

3.

Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 13.02.2023

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Aktuelle Fragestunde

6.

Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2022 bis 2026

hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Haushaltsbegleitverfügung

7.

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2022 bis 2026

hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung

8.

Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar

hier: aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung

9.

Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das 4. Quartal 2022

10.

Baulandumlegung "Berghausen-Ost";

hier Veräußerung der noch nicht verkauften Grundstücke

11.

Umnutzung und Erweiterung der "Alten Schule" in Aßlar

12.

Förderprogramm Dorfentwicklung in Hessen

13.

Antrag der CDU-Fraktion - Prüfantrag Teilnahme am Landesprogramm "Präventionsketten in Hessen"