Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 16.05.2024, 18:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Stadthalle Aßlar Bornbergsaal, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar |
| Zusatzinfo: |
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Öffentlicher Teil
| TOP | Betreff |
| 1 | Eröffnung und Begrüßung |
| 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung |
| 3 | Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 07.03.2024 |
| 4 | Beitritt zum Zweckverband Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz Lahn-Dill |
| 5 | Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2023 über begonnene aber noch nicht abgeschlossene Maßnahmen gem. § 21 Abs. 2 GemHVO (Investitionen) und § 21 Abs. 1 GemHVO (erklärte Übertragbarkeit Budget) |
| 6 | Bericht zu über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben der Stadt Aßlar zum 31.12.2023 |
| 7 | Sonnenschutz für das Außengelände der Kindertagesstätte "Alte Schule - Die Glückskinder" Überplanmäßige Investitionen |
| 8 | Anschaffung eines Kettenbaggers am Betriebshof |
| 9 | Anschaffung eines Radladers am Betriebshof Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Sinne des § 100 HGO |
| 10 | Anschaffung Motorgeräteträger Unimog mit Anbaugeräten und Hubarbeitsbühne für den städtischen Betriebshof; Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Sinne des § 100 HGO |
| 11 | Ausweisung einer Tempo 30-Zone in Oberlemp |
| 12 | Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das 1. Quartal 2024 |
| 13 | Verschiedenes |