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Asslar - Die Woche
Ausgabe 20/2019
Amtliche Bekanntmachungen
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Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Laguna Asslar -

Die Mittelhessentherme“ für das Wirtschaftsjahr 2019

Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl. S. 291) und des § 15 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetztes (EigBGes) in der Fassung vom 09.06.1989 (GVBl. I S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14.07.2016 (GVBl. S. 121), hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar in ihrer Sitzung am 28.01.2019 folgenden Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Laguna Asslar, die Mittelhessentherme“ beschlossen:

§ 1

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar, die Mittelhessentherme" für das Jahr

2019 wird festgesetzt:

A. Im Erfolgsplan

in den Erträgen auf  — € 2.651.500,-

in den Aufwendungen auf  — € 2.651.500,-

 — --------------------

Überschuss/Fehlbetrag  — € 0,-

 — ===========

B. Im Vermögensplan

in den Erträgen auf —  € 400.000,-

in den Aufwendungen auf —  € 400.000,-

 — --------------------

Überschuss/Fehlbetrag  — € 0,-

 — ===========

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsplan 2019 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf 0,00 € festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Liquiditätskredite werden nicht beansprucht.

§ 5

Ein Haushaltssicherungskonzept wurde nicht beschlossen.

§ 6

Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Wirtschaftsplanes beschlossene Stellenplan.

Aßlar, den 28.01.2019

Der Magistrat
der Stadt Aßlar
gez. Esch
Bürgermeister
Stellungnahme der Kommunal- und Finanzaufsicht

Der Wirtschaftsplan 2019 beinhaltet keine genehmigungsbedürftigen Bestandteile im Sinne des EigBGes bzw. dem § 97a HGO. Insofern bedarf der Wirtschaftsplan 2019 keiner Genehmigung.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag
Ulrich Jochem
Verwaltungsoberrat

Es wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Wirtschaftsplan des

Eigenbetriebes „Laguna Aßlar - die Mittelhessentherme“ mit Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten in der Zeit vom 16.05.19 - 17.05.19 und vom 20.05.19 - 24.05.19 im Rathaus der Stadt Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 2. Obergeschoss, Zimmer 303, nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) öffentlich ausgelegt wird.

Auf diese öffentliche Auslegung wird hiermit besonders hingewiesen.