Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstermin:

Montag, 27.05.2024, 18:00 Uhr

Raum, Ort:

Stadthalle Aßlar,

Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar

Zusatzinfo:

Keine

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Betreff

1

Eröffnung und Begrüßung

2

Totenehrung

3

Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Veränderung der Tagesordnung

4

Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 18.03.2024

5

Mitteilungen und Anfragen

6

Aktuelle Fragestunde

7

Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2023 bis 2027

hier: aufsichtsbehördliche Genehmigung und Haushaltsbegleitverfügung

8

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2024 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2023 bis 2027

hier: aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung

9

Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das 1. Quartal 2024

10

Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2022 bis 2026

hier: Novellierung der ABG+HBV Haushalt 2023, Einzelkreditgenehmigung für die Investitionsmaßnahme "I090-Feuerwehr Aßlar"

11

Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2023 über begonnene aber noch nicht abgeschlossene Maßnahmen gem. § 21 Abs. 2 GemHVO (Investitionen) und § 21 Abs. 1 GemHVO (erklärte Übertragbarkeit Budget)

12

Bericht zu über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben der Stadt Aßlar zum 31.12.2023

13

Sonnenschutz für das Außengelände der Kindertagesstätte "Alte Schule - Die Glückskinder"

Überplanmäßige Investitionen

14

Anschaffung eines Kettenbaggers am Betriebshof

15

Anschaffung eines Radladers am Betriebshof

Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Sinne des § 100 HGO

16

Anschaffung Motorgeräteträger Unimog mit Anbaugeräten und Hubarbeitsbühne für den städtischen Betriebshof;

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Sinne des § 100 HGO

17

Beitritt zum Zweckverband Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz Lahn-Dill

18

Schließung und Entwidmung des alten Friedhofs in Bechlingen

19

Ausweisung einer Tempo 30-Zone in Oberlemp