Sitzungstermin:

Montag, 05.06.2023, 18:00 Uhr

Raum, Ort:

Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Veränderung der Tagesordnung

3.

Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 27.03.2023

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Aktuelle Fragestunde

6.

Neuwahl einer Schiedsperson und deren Stellvertreters für den Schiedsamtsbezirk Aßlar-Werdorf,- Berghausen.

7.

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028

8.

Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2022 über begonnene, aber noch nicht abgeschlossene Maßnahmen gem. § 21 Abs. 2 GemHVO (Investitionen) und § 21 Abs. 1 GemHVO (erklärte Übertragbarkeit Budget)

9.

1. Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Jahr 2023

10.

Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das 1. Quartal 2023

11.

Außerplanmäßige Anschaffung eines Großflächenmähers

12.

Unterbringung von Schutzsuchenden in städtischen Liegenschaften

13.

Energiesparkonzept der Stadt Aßlar

14.

Ausweisung von Tempo 30-Zonen im Stadtteil Werdorf

15.

Steuerhebesätze

16.

Glasfaserausbau; hier: Auswahl neuer Anbieter

17.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1.46 "Aßlar West", Kernstadt; hier: Abwägungsrelevante Stellungnahmen

18.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1.48 "Festplatz Klein-Altenstädten", Klein-Altenstädten; hier: Abwägungsrelevante Stellungnahmen

19.

Bebauungsplan Grundschule Werdorf

20.

Fraktionsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ausweisung weiterer Kernflächen Naturschutz im Aßlarer Stadtwald

21.

CDU-Fraktionsantrag - Prüfung Teilnahme Förderprogramm Barrierefreiheit