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Asslar - Die Woche
Ausgabe 28/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstermin:

Montag, 17. Juli 2023, 18:00 Uhr

Raum, Ort:

Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Veränderung der Tagesordnung

3.

Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 05.06.2023

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Aktuelle Fragestunde

6.

Jahresabschluss der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2022; hier Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung

7.

Vorlage des Berichtes über den Haushaltsvollzug der Stadt Aßlar zum 30. April 2023

8.

Haushaltsüberschreitungen gem. § 100 HGO

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022

9.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2022

10.

Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2023, gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung, für den Eigenbetrieb "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme"

11.

Neubau Stollensauna

12.

Glasfaserausbau; hier: Auswahl neuer Anbieter

13.

Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Aßlar

14.

Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung von Pachtverträgen über städtische Flächen in Überschwemmungsgebieten zur Verringerung der Nitratbelastung in der Dill

15.

Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Sozialkonzeptes für das Neubaugebiet Aßlar-West und Schaffung einer geschützten Einheit für Demenzerkrankte

gez. Katharina Schäfer