| Sitzungstermin: | Donnerstag, 15.09.2022, 18:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar |
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie ggf. Veränderung der Tagesordnung |
| 3. | Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 07.07.2022 |
| 4. | Gesamtabschluss gem. §112 HGO Hier: Verzicht auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses nach §112b HGO |
| 5. | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (Abt. Revision und Vergabe) des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2015 |
| 6. | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (Abt. Revision und Vergabe) des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2016 |
| 7. | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (Abt. Revision und Vergabe) des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2017 |
| 8. | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (Abt. Revision und Vergabe) des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2018 |
| 9. | Haushaltsüberschreitungen gem. § 100 HGO Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 |
| 10. | Vorlage des Berichtes über den Haushaltsvollzug der Stadt Aßlar zum 30.Juni 2022 |
| 11. | Quartalsbericht und Baukostencontrolling der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das 2. Quartal 2022 |
| 12. | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2021 |
| 13. | Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2022 gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Aßlar |
| 14. | Übertragung von Haushaltsmitteln/Haushaltsresten gem. § 21 Abs. 1 und 2 GemHVO aus dem Wirtschaftsjahr 2021 des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar |
| 15. | Erlass einer Satzung Aßlar über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz, LAG) sowie weiteren Nutzer in Unterkünften der Stadt Aßlar |
| 16. | Sanierung mit Erweiterungsbau und Umnutzung Kita "Alte Schule" in Aßlar, hier: aktueller Bautenstand |
| 17. | Verschiedenes |