Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
| Sitzungstermin: | Montag, 26.09.2022, 18:00 Uhr |
| Raum, Ort: | Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Veränderung der Tagesordnung |
| 3. | Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 18.07.2022 |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
| 5. | Aktuelle Fragestunde |
| 6. | Ehrungen |
| 7. | Gesamtabschluss gem. §112 HGO Hier: Verzicht auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses nach §112b HGO |
| 8. | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (Abt. Revision und Vergabe) des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2015 |
| 9. | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (Abt. Revision und Vergabe) des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2016 |
| 10. | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (Abt. Revision und Vergabe) des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2017 |
| 11. | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (Abt. Revision und Vergabe) des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Aßlar zum 31. Dezember 2018 |
| 12. | Vorlage des Berichtes über den Haushaltsvollzug der Stadt Aßlar zum 30.Juni 2022 |
| 13. | Haushaltsüberschreitungen gem. § 100 HGO Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 |
| 14. | Quartalsbericht und Baukostencontrolling der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das 2. Quartal 2022 |
| 15. | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar für das Wirtschaftsjahr 2021 |
| 16. | Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2022 gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Aßlar |
| 17. | Übertragung von Haushaltsmitteln/Haushaltsresten gem. § 21 Abs. 1 und 2 GemHVO aus dem Wirtschaftsjahr 2021 des Eigenbetriebes Stadtwerke Aßlar |
| 18. | Unterbringung von Flüchtlingen; hier: Errichtung einer modularen Wohnanlage |
| 19. | Erlass einer Satzung Aßlar über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz, LAG) sowie weiteren Nutzer in Unterkünften der Stadt Aßlar |
| 20. | Beisitzer*in für das Ortsgericht Aßlar I |
| 21. | Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Werdorf Ost", hier: Grunderwerb im Bereich "Erweiterung Werdorf Süd-Ost" |
| 22. | Aufstellung des Bebauungsplans "Ehemalige Gärtnerei", Kernstadt |
| 23. | Aufstellung des Bebauungsplans "Festplatz Klein-Altenstädten", Stadtteil Klein-Altenstädten |
| 24. | Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6.10 "Werdorf Ost 1" |
| 25. | Energiesparkonzept der Stadt Aßlar |
| 26. | Fraktionsantrag der CDU-Fraktion; Anbindung der Brücke Berghausen mit dem Fahrradweg |
| 27. | Fraktionsantrag der CDU-Fraktion; Ergänzung der Liste zu den Liegenschaftsangaben |
| 28. | gemeinsamer Fraktionsantrag der Fraktionen FWG und Bündnis 90/Die Grünen Aßlar "Einführung eines Mehrweg-Container-System zur Müllvermeidung" |
| 29. | Fraktionsantrag der FWG-Fraktion Aßlar; Überarbeitung der Vergaberichtlinien für städtische Bau-, Misch- und Gewerbegrundstücke |
| 30. | Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen Aßlar - Geänderte Fassung der Vergaberichtlinien für Baugrundstücke |