Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Veränderung der Tagesordnung

3. Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 26.09.2022

4. Mitteilungen und Anfragen

5. Aktuelle Fragestunde

6. Halbjahresbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Jahr 2022

7. Bericht zur wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Aßlar für das Jahr 2022

8. Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Aßlar Stadtteil Oberlemp/Bermoll; hier Verschiebung von Haushaltsmitteln

9. Neuwahl einer Schiedsperson und deren Stellvertreters für den Schiedsamtsbezirk Aßlar I (Kernstadt).

10. Flächennutzungsplan-Änderung und Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Hohe Warte", Gemarkung Aßlar

    1. Aufstellungsbeschluss

    2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit

11. 6. BPÄ Nr. 1.33 "Gewerbe- und Mischgebiet Süd-Ost", Kernstadt Aßlar

12. Antrag auf Schaffung von außerrechtlichen Anreizen zur Vermeidung von Schottergärten

gez. Katharina Schäfer