Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Einbringung Haushalt 2023)

Sitzungstermin:

Montag, 12.12.2022, 18:00 Uhr

Raum, Ort:

Stadthalle Aßlar, Mühlgrabenstraße 1, 35614 Aßlar

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Veränderung der Tagesordnung

3.

Feststellung der Richtigkeit der Niederschrift vom 31.10.2022

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Aktuelle Fragestunde

6.

Ehrungen

7.

Vorlage des Berichtes über den Haushaltsvollzug der Stadt Aßlar zum 30. September 2022

8.

Haushaltssatzung der Stadt Aßlar für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich des Investitionsplanes für die Jahre 2022 bis 2026

9.

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2022 bis 2026

10.

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das

Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich des Investitionsplanes für die Wirtschaftsjahre 2022 bis 2026

11.

Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Stadtwerke Aßlar" für das 3. Quartal 2022

12.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2021

13.

Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussrechnung 2022, gemäß § 10 Abs. 2 Nr. 13 der Eigenbetriebssatzung, für den Eigenbetrieb "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme"

14.

3. Quartalsbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar - Die Mittelhessentherme" für das Jahr 2022

15.

Vorgriffbeschluss auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Laguna Aßlar, Die Mittelhessentherme" für das Wirtschaftsjahr 2023

16.

Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Aßlar vom 01.04.2022

17.

Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Stadtgebiet der Stadt Aßlar

18.

Klimaschutzkommune: Aktionsplan 2022

19.

Abschluss Kooperationsvertrag zum Glasfaserausbau

20.

Behindertengerechten Uni-Sex-Toilette im Schloss-Nebengebäude

21.

gemeinsamer Fraktionsantrag der Fraktionen FWG und Bündnis 90/Die Grünen Aßlar;

"Einführung eines Mehrweg-Container-System zur Müllvermeidung"

22.

Antrag der CDU-Fraktion - Installation eines webbasierten "Mängelmelders" auf der Webseite der Stadt Aßlar

23.

Antrag der SPD-Fraktion - Berichte über erste Erfahrungen zum "Pakt für den Nachmittag" und Sachstand der geplanten Umbauten am ehemaligen Hort Blauland

24.

Antrag der SPD-Fraktion - Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft zur Nutzung von Freiflächen-Photovoltaik

25.

Antrag der Fraktionen FWG und Grüne - Dorferneuerungsprogramm 2023