Sitzungsbekanntmachungen
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Montag, 13. November 2023, um 19:30 Uhr,
im Spessart FORUM Kultur,
Frowin-von-Hutten-Str. 5, Stadtteil Bad Soden
Tagesordnung
| 1 | Anfragen und Mitteilungen |
| 2 | Abfallsatzung der Stadt Bad Soden-Salmünster hier: Neufassung ab 01.01.2024 |
| 3 | Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz (HAltBodSchG); Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten nach § 8 Absatz 4 HAltBodSchG durch die Kommunen; hier: Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit dem Main-Kinzig-Kreis |
| 4 | Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Bad Soden-Salmünster; hier: Freigabe für die Stellung des Förderantrags über das Bundesprogramm "Klimaschutzprojekte im kommunalen Umfeld (Kommunalrichtlinie); Förderbereich: Kommunale Wärmeplanung" |
| 5 | Einbringung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen |
| 6 | Einbringung des Entwurfes des 1. Nachtragswirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Wirtschaftsjahr 2023 mit Anlagen |
| 7 | Einbringung des Entwurfes des Doppelhaushaltes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2024 und 2025 mit allen Anlagen |
| 8 | Einbringung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2024 und 2025 mit Anlagen |
| 9 | Einbringung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2024 und 2025 mit Anlagen |
| 10 | Vorlage des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2022 der Stadtwerke Bad Soden-Salmünster zur Feststellung durch die Stadtverordnetenversammlung |
| 11 | Beauftragung der Jahresabschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2023 der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster |
| 12 | Vorlage des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebs Kur der Stadt Bad Soden-Salmünster zur Feststellung durch die Stadtverordnetenversammlung |
| 13 | Beauftragung der Jahresabschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2023 des Eigenbetriebs Kur der Stadt Bad Soden-Salmünster |
Für Vertragsangelegenheit(en) hat der Magistrat die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung beantragt:
| 14 | Vertragsangelegenheit |
Bad Soden-Salmünster, den 01.11.2023
Mit freundlichen Grüßen
Erwin Faulstich
Stadtverordnetenvorsteher
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Die nächste öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Montag, den 13. November 2023, um 18:30 Uhr, im Spessart FORUM Kultur statt. Die Tagesordnung kann im Ratsinformationssystem der Stadt Bad Soden-Salmünster (https://t1p.de/ipa3o) abgerufen werden.
Sitzung des Ortsbeirates Salmünster
Die nächste öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Salmünster findet am Donnerstag, den 16. November 2023, um 19 Uhr im Generationentreff Salmünster statt. Die Tagesordnung kann im Ratsinformationssystem der Stadt Bad Soden-Salmünster (https://t1p.de/ipa3o) abgerufen werden.