1

Anfragen und Mitteilungen

2

Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Bad Soden-Salmünster

3

Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des bereinigten Investitionsprogrammes der Stadt Bad Soden-Salmünster (1. Nachtrag 2022)

4

Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Haushaltsjahr 2022 mit Anlagen

5

Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des 1. Nachtragswirtschaftsplanes der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Wirtschaftsjahr 2022

6

Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des 1. Nachtragswirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Wirtschaftsjahr 2022 unter Berücksichtigung des von der Gesellschafterversammlung beschlossenen Nachtragswirtschaftsplan der Kur und Freizeit GmbH

7

Zweijährige Haushaltsführung der Stadt Bad Soden-Salmünster;

Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2023

8

III. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung vom 10.04.2013

9

V. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 10.04.2013

10

Festlegung einer Parkgebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Bad Soden-Salmünster (Parkgebührenordnung)

11

1. Nachtrag zum Kooperationsvertrag und zur öffentlich-rechtlichen Verwaltungsvereinbarung über den Transport von kommunal eingesammelten andienungspflichtigen Abfällen zwischen den kommunalen Gebietsgrenzen und den vom Main-Kinzig-Kreis zugewiesenen Entsorgungseinrichtungen

12

Wiederwahl des Ortsgerichtsschöffen Hartwin Noll des Ortsgerichtsbezirks Bad Soden-Salmünster II (Bad Soden, Romsthal, Eckardroth, Wahlert, Kerbersdorf, Kath. Willenroth)

13

Wiederwahl der Ortsgerichtsschöffin Maria Schuch des Ortsgerichtsbezirks Bad Soden-Salmünster II (Bad Soden, Romsthal, Eckardroth, Wahlert, Kerbersdorf, Kath. Willenroth)

14

Städtebaulicher Denkmalschutz "Stadtkern Bad Soden"

Prüfung der Zwischenabrechnung 2021 durch das Amt für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises

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Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung von Stadtwaldflächen für Windkraftanlagen

Für Vertragsangelegenheit(en) hat der Magistrat die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung beantragt

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Vertragsangelegenheit