1

Anfragen und Mitteilungen

2

Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des bereinigten Investitionsprogrammes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2022 bis 2027 (1. Nachtrag 2023)

3

Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Haushaltsjahr 2023

4

Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des 1. Nachtragswirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Wirtschaftsjahr 2023 mit Anlagen unter Berücksichtigung des von der Gesellschafterversammlung beschlossenen Wirtschaftsplanes der Kur und Freizeit GmbH

5

Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des Investitionsprogrammes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2023 bis 2028

6

Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des Doppelhaushaltes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2024 und 2025 mit allen Anlagen

7

Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2024 und 2025 mit Anlagen

8

Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2024 und 2025 mit Anlagen unter Berücksichtigung des von der Gesellschafterversammlung beschlossenen Wirtschaftsplanes der Kur und Freizeit GmbH

9

Bericht über die Haushaltsentwicklung im 3. Quartal 2023

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Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Salmünster

5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaik Unter dem dritten Graben"

hier: 1. Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

2. Feststellungsbeschluss

11

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Salmünster

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaik Unter dem dritten Graben"

hier: 1. Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

2. Satzungsbeschluss

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Vorbereitung von Baugebietserweiterungen im Stadtgebiet von Bad Soden-Salmünster

13

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Ahl

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Wievelsrötchen"

14

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Alsberg

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Am Golfplatz"

15

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Bad Soden

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den bereich "Am roten Rain/Am Müllersgärtchen"

16

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Bad Soden

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Brilwiesen"

17

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Hausen

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Eichgraben II

18

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Eckardroth

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Bergäcker"

19

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Kerbersdorf

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Im Wiesengrund"

20

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Mernes

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Reigersberg"

21

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Salmünster

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Über dem Krebsrain/Am Hirschbach"

22

Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Wahlert

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Haferheeg"

23

Neuabschluss eines Betriebsvertrages mit der katholischen Kirchengemeinde St. Peter und Paul zum Betrieb der Kindertagesstätte "St. Laurentius"

24

Neuabschluss eines Betriebsvertrages mit der katholischen Kirchengemeinde St. Peter und Paul zum Betrieb der Kindertagesstätte "St. Maria"

25

Richtlinie über die Verwendung der Budgetmittel für die Ortsbeiräte

hier: 2. Änderung der Richtlinie

26

Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in Bad Soden-Salmünster

27

Neufassung der Betriebssatzung der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster zum 01.01.2024

28

Neuerlass einer Satzung für die Bestellung und die Aufgaben eines Inklusionsbeauftragten der Stadt Bad Soden-Salmünster

29

Gemeinsamer Antrag der CDU-Frakion, GWL-Fraktion und SPD-Fraktion;

hier: Beantragung einer kostenlosen Mitgliedschaft im europäischen Netzwerk "Via Regia"

Für Vertragsangelegenheit(en) hat der Magistrat die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung beantragt

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Vertragsangelegenheit