Sitzung der Gemeindevertretung
Amtliche Bekanntmachung
am Donnerstag, 16. März 2023, um 19:30 Uhr
findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 18. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.
Tagesordnung:
| 1. | Zwischenbericht über die Erstellung des Touristischen Leitbildes |
| 2. | Aufhebung der gemeindlichen Satzung Marktordnung für das Lichterfest |
| 3. | Bestellung eines Inklusionsbeauftragten |
| 4. | Vorstellung, Aussprache und Feststellung des Lichtmasterplans Bad Salzschlirf |
| 5. | Besetzung des Ortsgerichts Bad Salzschlirf - Vorschlag als Schöffe und 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers gemäß § 7 Ortsgerichtsgesetz (OGG) Amtszeit und Neuwahlen |
| 6. | Besetzung des Ortsgerichts Bad Salzschlirf - Vorschlag für den Ortsgerichtsvorsteher gemäß § 7 Ortsgerichtsgesetz (OGG) |
| 7. | Auftragsvergabe zur Anschaffung von drei neuen Eingangstüren, Bahnhofstraße 22, Gemeindezentrum/Kurparkpiraten |
| 8. | Sanierung des Gehwegs entlang der Straße "Hohlweg" im Rahmen des Glasfaserausbaus der Telekom |
| 9. | Auftragsvergabe: Erstellung einer Risikoanalyse für Starkregenereignisse |
| 10. | Auftragsvergabe zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung in mehreren Bauabschnitten in der Gemeinde Bad Salzschlirf, hier Bauabschnitt 1 |
| 11. | Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH |
| 12. | Verschiedenes/Mitteilung |
Gez. Unterschrift
Friedrich Meister
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 02.03.2023
Gez. Unterschrift
Kübel
Bürgermeister