Sitzung der Gemeindevertretung
Amtliche Bekanntmachung
am Mittwoch, 10. Mai 2023, um 19:30 Uhr
findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 19. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.
Tagesordnung:
| 1. | Zwischenbericht über die Erstellung des Touristischen Leitbildes |
| 2. | Einbringung des Gemeindehaushaltes 2023 |
| 3. | Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen - ANLAGE |
| 4. | Wahl einer Schiedsperson / stellvertretenden Schiedsperson für das Schiedsamt |
| 5. | Ersatzbeschaffung Fahrzeug/E-Fahrzeug für den Bauhof |
| 6. | Übertragung von Aufgaben im Bereich Gewerbe- und Ordnungsrecht an den Landkreis Fulda hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung: - Gewerbeprüfdienst - Spielhallen und Spielapparate |
| 7. | 4. Änderung der Parkgebührenordnung |
| 8. | Sanierung der Kita "St. Michael", hier Auftragsvergabe Fußbodenarbeiten |
| 9. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage Budenrain“ Nr. 27 der Gemeinde Bad Salzschlirf Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB und Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 10. | Anfrage und Prüfantrag der CDU-Fraktion: - Sicherung der hausärztlichen Versorgung in Bad Salzschlirf |
| 11. | Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH |
| 12. | Verschiedenes/Mitteilung |
Gez. Unterschrift
Friedrich Meister
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 24.04.2023
Gez. Unterschrift
Kübel
Bürgermeister