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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Bad Salzschlirf
Ausgabe 18/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung der Sitzung Haupt und Finanzausschuss am 08.05.2025

30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Donnerstag, 8. Mai 2025, um 19:30 Uhr

Am Donnerstag, 8. Mai 2025, findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.

Tagesordnung:

1.

Besetzung des Ortsgerichts Bad Salzschlirf - Vorschlag als Schöffe und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers gemäß § 7 Ortsgerichtsgesetz (OGG) Amtszeit und Neuwahlen

2.

Besetzung des Ortsgerichts Bad Salzschlirf - Vorschlag als Schöffe gemäß § 7 Ortsgerichtsgesetz (OGG) Amtszeit und Neuwahlen

3.

Neufassung der Satzung für die Ernennung und die Aufgaben eines/einer Inklusionsbeauftragten ab 01.06.2025

4.

Bodenbevorratungsmaßnahme Erweiterung Gewerbegebiet „Am Steinhauck“

Hier: Beschlussfassung über Grundstücksankäufe für das Gewerbegebiet „Am Steinhauck“

5.

Auftragsvergabe Unterhaltsreinigung Kita Kurparkpiraten

6.

Niederschlagung von Ansprüchen

7.

Evtl. weitere Anträge der Gemeindevertretung

8.

Verschiedenes/Mitteilung

gez. Unterschrift
Beàta Dudàs

Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.

Bad Salzschlirf, den 24.04.2025

gez. Unterschrift
Klug
Bürgermeister