Bekanntmachung der Sitzung Gemeindevertretung am 15.05.2025
36. Sitzung der Gemeindevertretung
am Donnerstag, 15. Mai 2025, um 19:30 Uhr
findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 36. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364
Bad Salzschlirf statt.
Tagesordnung:
| 1. | Vorstellung der neuen Mitarbeiterinnen des Bürgertreffs - Frau Sonja Krug und Frau Amina Zalkha |
| 2. | Besetzung des Ortsgerichts Bad Salzschlirf - Vorschlag als Schöffe und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers gemäß § 7 Ortsgerichtsgesetz (OGG) Amtszeit und Neuwahlen |
| 3. | Besetzung des Ortsgerichts Bad Salzschlirf - Vorschlag als Schöffe gemäß § 7 Ortsgerichtsgesetz (OGG) Amtszeit und Neuwahlen |
| 4. | Neufassung der Satzung für die Ernennung und die Aufgaben eines/einer Inklusionsbeauftragten ab 01.06.2025 |
| 5. | Bodenbevorratungsmaßnahme Erweiterung Gewerbegebiet „Am Steinhauck“ Hier: Beschlussfassung über Grundstücksankäufe für das Gewerbegebiet „Am Steinhauck“ |
| 6. | Auftragsvergabe Unterhaltsreinigung Kita Kurparkpiraten |
| 7. | Niederschlagung von Ansprüchen |
| 8. | Verschiedenes/Mitteilung |
gez. Friedrich Meister
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 28.04.2025