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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Bad Salzschlirf
Ausgabe 28/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.07.2022

im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf

Beginn: 20:00 Uhr Ende: 20:55 Uhr

Anwesend:
Gemeindevorstand

Matthias Kübel

Beigeordnete

Herbert Post

CDU

Adelheid Eurich

SPD

Heinrich Hellmann

CDU Online

Frank Post

FWL

Wolfgang Lerg

FWL

Vorsitzender

Friedrich Meister

CDU

Gremiumsmitglieder

Dr. David Post

FWL Online

Ute Passarge

FWL

Michael Passarge

FWL

Karl Schüler

FWL

Yvonne Engel-Lochhaas

FWL

Helga Reith

FWL

Beàta Dudàsnè Làzàr

FWL

Alexander Kluge

CDU

Lina Reus

CDU

Dr. Kartz Bogislav Baller

CDU

Jan Henkelmann

CDU

Julia-Isabell Henke

CDU

Wilhelm Krüger

SPD

Klaus Kirchner

SPD

Schriftführer

Steffen Blum

Abwesend (entschuldigt):

Beàta Dudàsnè Làzàr

FWL

Der Vorsitzende Herr Friedrich Meister begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Es werden folgende Anträge zur Tagesordnung gestellt:

Alexander Kluge stellt den Antrag, den TOP 1 „Beschluss über die Fortsetzung des Verwaltungsstreitverfahrens "Armin Faber" durch Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde“ in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Hierüber wurde wie folgt abgestimmt:

Abstimmung: Ja Nein Enthaltung 11 0 2

Somit wird der TOP in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

T A G E S O R D N U N G:
  1. Beschluss über die Fortsetzung des Verwaltungsstreitverfahrens "Armin GV 025 / 2021-2026 Faber" durch Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde
  2. Verschiedenes/Mitteilung

1. Beschluss über die Fortsetzung des Verwaltungsstreitverfahrens GV 025 / 2021-2026 "Armin Faber" durch Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Der Tagesordnungspunkt wurde in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

2. Verschiedenes/Mitteilung

Bürgermeister Kübel teilt unter dem TOP Verschiedenes/Mitteilung folgendes mit:

  • Hochbehälter: Der Hochbehälter wird entgegen der letzten Mitteilung in Kürze in Betrieb genommen. Es hat Verzögerungen bei der Desinfektion des zweiten Beckens gegeben.
  • Bauarbeiten Regenrückhaltebecken am Lüderberg/Fuldaer Straße/ Riedstraße: Die Maßnahme wird in dieser Woche starten.
  • Internetverbindung im Kulturkessel: Zwischenzeitlich konnte im Kulturkessel ein neues LAN / W-LAN Netz in Betrieb genommen werden. Das Passwort kann in der Verwaltung oder der TuS erfragt werden.

Bad Salzschlirf, 05.07.2022

gez.  — gez.
Friedrich Meister  — Steffen Blum
Vorsitzender  — Schriftführer

Sitzung der Gemeindevertretung

Amtliche Bekanntmachung

am Mittwoch, 20. Juli 2022, um 19:00 Uhr

findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 12. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.

Tagesordnung:

1.

Vorstellung von Varianten für die neue (Teil-) Fassade des Haus des Gastes /

Kindertagesstätte Kurparkpiraten

2.

Grundsatzbeschluss zur Einrichtung des Amtes einer/s Inklusionsbeauftragten

3.

Auftragsvergabe Entwicklung eines Leitbildes für Bad Salzschlirf

4.

6. Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2022

5.

Aufstellung Jahresabschluss 2020

6.

1. Haushaltsvollzug 2022 - Tischvorlage

7.

Reaktivierung Brunnen 4: Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen

8.

Auftragsvergabe Kooperatives Beleuchtungskonzept der Gemeinde Bad Salzschlirf

9.

Auftragsvergabe: Austausch der Pumpen der Druckerhöhungsanlage Am Lüderberg

10.

Auftragsvergabe: Erweiterung des örtlichen Sirenennetz mit zwei Sirenen

11.

Mehrfachbeauftragung Umgestaltung und Erhöhung der Lebens- und Aufenthaltsqualität

in der Lindenstraße

12.

Grundstückstausch mit dem Landkreis Fulda

13.

Grundstücksangelegenheit

14.

Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH

15.

Verschiedenes/Mitteilung

gez. Unterschrift

Friedrich Meister

Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.

Bad Salzschlirf, den 07.07.2022

gez. Unterschrift

Kübel

Bürgermeister