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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Bad Salzschlirf
Ausgabe 36/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Donnerstag, 14. September 2023, um 19:30 Uhr findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Kulturkessel - großer Tagungsraum im Badehof (ehemals Medifit), Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf, statt.

Tagesordnung:

1.

Kindergartenbedarfsplan 2023/2024 - Anlage

2.

Änderung der Kurbeitragssatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf, 4. Änderungssatzung

3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage zur Kuppe“ sowie Änderung des Flächennutzungsplans - AUSLEGUNGSBESCHLUSS

4.

Bebauungsplan Nr. 9 "Am Steinhauck: Aufstellungsbeschluss 3. Änderung des Bebauungsplans, Änderung des Flächennutzungsplans, Antrag auf Abweichung vom Regionalplan Nordhessen 2009

5.

Partielle Straßensanierungen in Bad Salzschlirf, hier Auftragsvergabe

6.

Grundstücksangelegenheit

7.

Niederschlagung von Ansprüchen

8.

Prüfantrag der FWL-Fraktion:

- „Kontrolle und Sicherung unserer Ordnungen“

9.

Antrag (Ursprünglicher Ergänzungsantrag zum FWL Antrag "Ordnungen") der CDU Fraktion vom 20.07.2023 zur Nutzung des Kurparks

10.

Evtl. weitere Anträge der Gemeindevertretung

11.

Verschiedenes/Mitteilung

Gez.
Beàta Dudàsnè Làzàr

Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.

Bad Salzschlirf, den 01.09.2023

Gez.
Kübel
Bürgermeister