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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Bad Salzschlirf
Ausgabe 36/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung der Sitzung Gemeindevertretung am 12.09.2024

Sitzung der Gemeindevertretung

am Donnerstag, 12. September 2024, um 19:30 Uhr

findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 29. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.

Tagesordnung:

1.

Bericht des Inklusionsbeauftragten Frank Walter

2.

Bericht Verlegung RÜ Müser Straße und Rückbau Wehr

3.

Vergabe von Ehrenbezeichnungen

4.

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ):

Resolution/Grundsatzbeschluss zur Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirks

mit den Gemeinden Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld

5.

Kindergartenbedarfsplan 2024/2025 - Anlage

6.

Beschluss über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen

für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder

in der Gemeinde Bad Salzschlirf ab dem 01.10.2024 (Kostenbeitragssatzung) zur Anpassung der Essensbeiträge

7.

Vorstellung und Feststellung des geprüften Jahresabschlussberichtes 2021 und Entlastung des Gemeindevorstandes

8.

Kenntnisgabe Haushaltsgenehmigung 2023

9.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023

10.

Beschluss über überplanmäßige Ausgaben wegen der Heizungserneuerung Tennishaus nach Gerätebrand

11.

Auftragsvergabe Elektroarbeiten Foyer Kita Kurparkpiraten

12.

Auftragsvergabe: Freiflächenplanung Lindenstraße

13.

Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

14.

Verschiedenes/Mitteilung

15.

Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH

gez.
Friedrich Meister

Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.

Bad Salzschlirf, den 29.08.2024

gez.
Kübel
Bürgermeister