findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 29. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.
| 1. | Bericht des Inklusionsbeauftragten Frank Walter |
| 2. | Bericht Verlegung RÜ Müser Straße und Rückbau Wehr |
| 3. | Vergabe von Ehrenbezeichnungen |
| 4. | Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ): Resolution/Grundsatzbeschluss zur Bildung eines gemeinsamen Standesamtsbezirks mit den Gemeinden Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld |
| 5. | Kindergartenbedarfsplan 2024/2025 - Anlage |
| 6. | Beschluss über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Bad Salzschlirf ab dem 01.10.2024 (Kostenbeitragssatzung) zur Anpassung der Essensbeiträge |
| 7. | Vorstellung und Feststellung des geprüften Jahresabschlussberichtes 2021 und Entlastung des Gemeindevorstandes |
| 8. | Kenntnisgabe Haushaltsgenehmigung 2023 |
| 9. | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023 |
| 10. | Beschluss über überplanmäßige Ausgaben wegen der Heizungserneuerung Tennishaus nach Gerätebrand |
| 11. | Auftragsvergabe Elektroarbeiten Foyer Kita Kurparkpiraten |
| 12. | Auftragsvergabe: Freiflächenplanung Lindenstraße |
| 13. | Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen |
| 14. | Verschiedenes/Mitteilung |
| 15. | Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH |
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 29.08.2024