findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 13. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.
| 1. | Bericht zum Beschluss der Gemeindevertretung vom 27.10.2021 zur Eigenstromversorgung durch Photovoltaik für kommunale Liegenschaften |
| 2. | Kenntnisgabe des Beschlusses des Gemeindevorstandes nach Übertragung gem. § 50 II HGO zur Auftragsvergabe Pelletheizung Kindergarten Kurparkpiraten |
| 3. | Erneute Beschlussfassung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) nach Änderungen des Wirtschaftsministeriums - ANLAGE |
| 4. | Kindergartenbedarfsplan 2022/2023 - Anlage |
| 5. | Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Bad Salzschlirf ab dem 01.01.2023 - (Kostenbeitragssatzung) |
| 6. | Bericht über die Gesamtkostenentwicklung des Umbaus/Neubaus Kita Kurparkpiraten |
| 7. | Auftragsvergabe Gemeindezentrum, Fassadenarbeiten |
| 8. | Auftragsvergabe Gemeindezentrum, Dachsanierung als Gründach |
| 9. | Auftragsvergabe Sanierung Trinkwasserbrunnen 4 in Müs |
| 10. | Bebauungsplan „Am Müser Weg“, 2- Änderung - Umstellung auf Normalverfahren, Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 11. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage zur Kuppe“ Nr. 25 der Gemeinde Bad Salzschlirf Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB und Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 12. | Beantwortung der Anfrage der SPD- Fraktion vom 11.07.2022 zum Sachstand der Nutzung der Windenergie |
| 13. | Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH |
| 14. | Verschiedenes/Mitteilung |
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 08.09.2022