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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Bad Salzschlirf
Ausgabe 37/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung

Amtliche Bekanntmachung

am Mittwoch, 21. September 2022, um 20:00 Uhr

findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 13. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.

Tagesordnung:

1.

Bericht zum Beschluss der Gemeindevertretung vom 27.10.2021 zur Eigenstromversorgung durch Photovoltaik für kommunale Liegenschaften

2.

Kenntnisgabe des Beschlusses des Gemeindevorstandes nach Übertragung gem. § 50 II HGO zur Auftragsvergabe Pelletheizung Kindergarten Kurparkpiraten

3.

Erneute Beschlussfassung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) nach Änderungen des Wirtschaftsministeriums - ANLAGE

4.

Kindergartenbedarfsplan 2022/2023 - Anlage

5.

Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen

für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder

in der Gemeinde Bad Salzschlirf ab dem 01.01.2023 - (Kostenbeitragssatzung)

6.

Bericht über die Gesamtkostenentwicklung des Umbaus/Neubaus Kita Kurparkpiraten

7.

Auftragsvergabe Gemeindezentrum, Fassadenarbeiten

8.

Auftragsvergabe Gemeindezentrum, Dachsanierung als Gründach

9.

Auftragsvergabe Sanierung Trinkwasserbrunnen 4 in Müs

10.

Bebauungsplan „Am Müser Weg“, 2- Änderung - Umstellung auf Normalverfahren, Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

11.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage zur Kuppe“ Nr. 25 der Gemeinde Bad Salzschlirf

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB und Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

12.

Beantwortung der Anfrage der SPD- Fraktion vom 11.07.2022 zum Sachstand der Nutzung der Windenergie

13.

Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH

14.

Verschiedenes/Mitteilung

Gez. Unterschrift
Friedrich Meister

Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.

Bad Salzschlirf, den 08.09.2022

Gez. Unterschrift
Kübel
Bürgermeister