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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Bad Salzschlirf
Ausgabe 37/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung

am Freitag, 22. September 2023, um 19:30 Uhr

findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 22. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.

Tagesordnung:

1.

Bericht und Vorstellung der Arbeiten zur Erstellung des Sanierungsgebietes Vordere

Bahnhofstr./ Mittlere Fuldaer Straße/ Lindenstraße durch das Büro Plan 2, Frau Lisa Nieße

(per Videoschalte)

2.

Bekanntgabe der Beschlüsse des Gemeindevorstandes zur Auftragsvergabe zur Sanierung

der Wandelhalle gemäß Übertragungsbeschluss der Gemeindevertretung vom 20.07.2023

3.

Kindergartenbedarfsplan 2023/2024 - Anlage

4.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage zur

Kuppe“ sowie Änderung des Flächennutzungsplans - AUSLEGUNGSBESCHLUSS

5.

Bebauungsplan Nr. 9 "Am Steinhauck: Aufstellungsbeschluss 3. Änderung des

Bebauungsplans, Änderung des Flächennutzungsplans,

Antrag auf Abweichung vom Regionalplan Nordhessen 2009

6.

Partielle Straßensanierungen in Bad Salzschlirf, hier Auftragsvergabe

7.

Grundstücksangelegenheit

8.

Niederschlagung von Ansprüchen

9.

Prüfantrag der FWL-Fraktion:

- „Kontrolle und Sicherung unserer Ordnungen“

10.

Antrag (Ursprünglicher Ergänzungsantrag zum FWL Antrag "Ordnungen")

der CDU Fraktion vom 20.07.2023 zur Nutzung des Kurparks

11.

Anfrage der CDU- Fraktion vom 20.07.2023 zum Haus Waldeck

12.

Antrag der SPD-Fraktion:

- Erlass einer Baumschutzsatzung

13.

Anfrage der SPD- Fraktion vom 29.08.2023 zum Sachstand zur Asylpolitik

in der Gemeinde Bad Salzschlirf

14.

Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH

15.

Verschiedenes/Mitteilung

Gez. Unterschrift
Friedrich Meister

Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.

Bad Salzschlirf, den 07.09.2023

Gez. Unterschrift
Kübel
Bürgermeister