Bekanntmachung der Sitzung Gemeindevertretung am 01.10.2026
6. Sitzung der Gemeindevertretung
am Donnerstag, 1. Oktober 2026, um 19:30 Uhr
findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 6. Sitzung der Gemeindevertretung im Paul-Gerhard-Haus (bei der evangelischen Kirche), Söderweg 1, 36364 Bad Salzschlirf statt.
Tagesordnung:
| 1. | Beschluss über den Abschluss eines neuen „Dienstleistungsvertrag Straßenbeleuchtung“ mit der RhönEnergie Effizienz + Service GmbH |
| 2. | Kindergartenbedarfsplan 2026 - 2028 - Anlage |
| 3. | Beschluss einer Haushaltssperre nach § 107 HGO |
| 4. | 2. Haushaltsvollzug 2026 - Tischvorlage |
| 5. | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2025 (V2) |
| 6. | Weitere Planung der Sanierung / Umbau des Kulturkessels - Freigabe der Gelder für die Notwendigen Gutachten (Schallschutz, Wärmeschutz, Feuchteschutz, Lärmschutz) |
| 7. | Fertigstellung der Elektroarbeiten in der Wandelhalle |
| 8. | Antrag der FWL - Beteiligung am Prozess zur Errichtung eines inklusiven Medizinzentrums |
| 9. | Niederschlagung von Ansprüchen |
| 10. | Verschiedenes/Mitteilung |
gez. Frank Post
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 16.09.2026