Bekanntmachung der Sitzung Gemeindevertretung am 01.02.2024
25. Sitzung der Gemeindevertretung
am Donnerstag, 1. Februar 2024, um 19:30 Uhr
findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 25. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.
Tagesordnung:
| 1. | Festlegung des Wahltages zur Direktwahl des Bürgermeisters in 2024 |
| 2. | Beschluss der Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm |
| 3. | Kenntnisgabe Liquiditätsbericht zum 31.12.2023 - Tischvorlage - |
| 4. | Bekanntgabe der Verfügung des Landkreises Fulda, Kommunalaufsicht vom 22.12.2023 zur Genehmigung der Patronatserklärung der Gemeinde Bad Salzschlirf zugunsten der Touristik und Service GmbH vom 20.07.2023 |
| 5. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, 3. Bauabschnitt. |
| 6. | Auftragsvergabe: Verbesserung der Wasseraufbereitung mit einer Ultrafiltration |
| 7. | Bauleitplanung: Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 6 "Am Müser Weg" Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren - Änderungsbeschluss |
| 8. | Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH |
| 9. | Verschiedenes/Mitteilung |
Gez. Unterschrift
Friedrich Meister
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 23.01.2024