Bekanntmachung der Sitzung Gemeindevertretung am 29.01.2026
43. Sitzung der Gemeindevertretung
am Donnerstag, 29. Januar 2026, um 19:30 Uhr
findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 43. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.
Tagesordnung:
| 1. | Interkommunale Personalservicestelle der Gemeinden Bad Salzschlirf, Flieden, Großenlüder und Hosenfeld - Einvernehmliche Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Personalverwaltung zum 31. Mai 2026 - Auflösung des Personalgestellungsvertrages zwischen Großenlüder und Flieden - Neuabschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für drei verbleibende Kommunen Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld |
| 2. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Ge-währung der Sicherheit bei Veranstaltungen sowie Konzept zur Anschaffung von mobilen Schutzeinrichtungen und Zufahrtssperren im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld |
| 3. | Bekanntgabe der Verfügung des Landkreises Fulda, Kommunalaufsicht vom 15.12.2025 zur Genehmigung der Patronatserklärung der Gemeinde Bad Salzschlirf zugunsten der Touristik und Service GmbH vom 11.11.2025 |
| 4. | Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan Stellenplan und Investitionsprogramm |
| 5. | Beratung und Beschluss über das Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2026 |
| 6. | Beschaffung neuer Feuerschutzkleidung |
| 7. | Beratung und Beschluss Bebauungsplan Gewerbegebiet - Tischvorlage |
| 8. | Gewerbegebietserweiterung "Am Steinhauck" LOS 1 - Herstellung Baustraße Übertragungsbeschluss |
| 9. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.12.2025 - „geplante Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur“ |
| 10. | Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026 - Prüfung einer Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Großenlüder zum Bau und Betrieb eines gemeinsamen Wertstoffhofs |
| 11. | Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026 - Prüfung der Förderfähigkeit sowie Ermittlung des Sanierungs- und Kostenbedarfs für Instandhaltungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen im Kulturkessel Bad Salzschlirf |
| 12. | Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026 - Prüfung eines zusätzlichen Fußgängerüberweges in der Riedstraße |
| 13. | Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026 - Kleinstsupermarkt in der Lindenstraße |
| 14. | Verschiedenes/Mitteilung |
gez. Friedrich Meister
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 15.01.2026