Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Mittwoch, 8. November 2023, um 19:30 Uhr
findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.
Tagesordnung:
| 1. | 4. Änderung zur Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 11.11.2009 |
| 2. | Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage Zur Kuppe“, Flur 10 und Flur 12 - Feststellungsbeschluss sowie Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage Zur Kuppe“, Flur 10 und Flur 12 Änderung des Flächennutzungsplans - Satzungsbeschluss |
| 3. | Aufstellungsbeschluss Änderungen Bebauungsplan Nr. 19, Öffentliche Grünanlagen Kurpark (Kulturkessel) |
| 4. | Vergabe Planungsleistungen TGA für die Sanierung des Freibads |
| 5. | Niederschlagung von Mietrückständen |
| 6. | Grundstücksangelegenheit |
| 7. | Evtl. weitere Anträge der Gemeindevertretung |
| 8. | Verschiedenes/Mitteilung |
Gez. Unterschrift
Beata Dudasne Lazar
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 26.10.2023