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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Bad Salzschlirf
Ausgabe 45/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung der Sitzung Gemeindevertretung am 15.11.2023

23. Sitzung der Gemeindevertretung

am Mittwoch, 15. November 2023, um 19:30 Uhr

findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 23. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.

Tagesordnung:

1.

Vorstellung der Ergebnisse der Architekturbeleuchtungskonzepte für den Kulturkessel samt

Vorplatz, das Oktogon der Wandelhalle und den Gradierpavillon

(Hr. Halfmann, per Videoschalte)

2.

Bekanntgabe einer Auftragsvergabe des Gemeindevorstandes aus Dringlichkeitsgründen

zur Sanierung einer Wasserleitung

3.

2. Haushaltsvollzug 2023 - Tischvorlage

4.

4. Änderung zur Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren

(Parkgebührenordnung) vom 11.11.2009

5.

Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage

Zur Kuppe“, Flur 10 und Flur 12 - Feststellungsbeschluss sowie

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage

Zur Kuppe“, Flur 10 und Flur 12 Änderung des Flächennutzungsplans – Satzungsbeschluss

6.

Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 19

"Öffentliche Grünanlagen/Kurpark"

7.

Vergabe Planungsleistungen TGA für die Sanierung des Freibads

8.

Niederschlagung von Mietrückständen

9.

Grundstücksangelegenheit

10.

Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH

11.

Verschiedenes/Mitteilung

Gez. Unterschrift
Friedrich Meister

Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.

Bad Salzschlirf, den 02.11.2023

Gez. Unterschrift
Kübel
Bürgermeister