findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 23. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.
| 1. | Vorstellung der Ergebnisse der Architekturbeleuchtungskonzepte für den Kulturkessel samt Vorplatz, das Oktogon der Wandelhalle und den Gradierpavillon (Hr. Halfmann, per Videoschalte) |
| 2. | Bekanntgabe einer Auftragsvergabe des Gemeindevorstandes aus Dringlichkeitsgründen zur Sanierung einer Wasserleitung |
| 3. | 2. Haushaltsvollzug 2023 - Tischvorlage |
| 4. | 4. Änderung zur Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 11.11.2009 |
| 5. | Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage Zur Kuppe“, Flur 10 und Flur 12 - Feststellungsbeschluss sowie Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage Zur Kuppe“, Flur 10 und Flur 12 Änderung des Flächennutzungsplans – Satzungsbeschluss |
| 6. | Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 "Öffentliche Grünanlagen/Kurpark" |
| 7. | Vergabe Planungsleistungen TGA für die Sanierung des Freibads |
| 8. | Niederschlagung von Mietrückständen |
| 9. | Grundstücksangelegenheit |
| 10. | Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH |
| 11. | Verschiedenes/Mitteilung |
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 02.11.2023