Amtliche Bekanntmachungen

über die Bürgerversammlung vom 23.11.2022

im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf

Anwesend:

Gemeindevorstand

Matthias Kübel

Vorsitzender der Gemeindevertretung

Friedrich Meister  — CDU

Schriftführer

Steffen Blum

Abwesend:

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Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Friedrich Meister eröffnet die Bürgerversammlung und begrüßt alle Anwesenden Bürger. Er stellt die Tagesordnung zur Bürgerversammlung vor.

Es waren ca. 60 Personen anwesend.

T A G E S O R D N U N G :

1. Bericht über aktuelle Bau- und Infrastrukturvorhaben "Was tut sich in der Gemeinde?"
2. Bericht über Klimaschutzmaßnahmen und die Nutzung der Sonnenkraft durch Bürgerinnen und Bürger sowie Fördermöglichkeiten
3. Aktuelles zu den Glasfaser Bauarbeiten
4. Bericht über den Fortgang in Sachen Thermenneubau
5. Meinungen und Fragen aus der Bürgerschaft
6. Mitteilungen/Verschiedenes

1. Bericht über aktuelle Bau- und Infrastrukturvorhaben

"Was tut sich in der Gemeinde?"

Bürgermeister Kübel Berichtet über aktuelle Bau- und Infrastrukturvorhaben in der Gemeinde Bad Salzschlirf.

Da die letzte Bürgerversammlung Corona bedingt bereits eine Weile zurück liegt, geht Herr Kübel auch auf das vergangene Jahr ein.

Als Themen Berichtet er u. a. über die wiederkehrenden Straßenbeiträge und die damit verbundene Festlegung des neuen Bauprogramms für den Kalkulationszeitraum 2021 bis 2025. Für den Kalkulationszeitraum 2021 bis 2025 wird ein Beitragssatz von 0,22 €/m² Veranlagungsfläche festgelegt. Hierin sind die Sanierung der kompletten Lindenstraße sowie die Straßenbeleuchtung und Restkosten der Sanierung Lüderberg inbegriffen. Insgesamt sind die Maßnahmen mit rund 2,2 Millionen € veranschlagt.

Der kommunale Eigenanteil liegt bei 38,27 %.

Als weiteren Punkt geht er auf die Kinderbetreuung in den beiden Kindertagesstätten St. Michael (kath. Kirche) und Kurparkpiraten (Gemeinde) ein. Insgesamt werden ca. 175 Kinder in mittlerweile 8 Gruppen betreut. Eine 9 Gruppe ist am ehemaligen Gemeindezentrum derzeit im Bau. Das Gemeindezentrum wird mittelfristig als Kindertagesstätte genutzt werden müssen und wird nicht mehr als Versammlungsstätte zur Verfügung stehen. Das Gemeindezentrum wurde im Rahmen des Umbaus zur Kindertagesstätte auch energetisch saniert. Dach, Fenster, Fassade etc. wurden bzw. werden auf den neuesten Stand der Technik gebracht.

Ebenfalls wurde der Hochbehälter mit den beiden „Wasserkammern“ saniert.

Die Sanierung des Lüderberg konnte in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Das Neubaugebiet „Rhönblick“ wurde endausgebaut. Alle Straßen und Gehwege wurden zwischenzeitlich hergestellt.

Die Fußgängerbrücke in den Amtswiesen konnte aufgrund der hohen Förderung erneuert werden. Auch der Wohnmobilstellplatz wurde grundhaft erneuert und neu strukturiert. Auch hier konnte eine hohe Förderung erhalten werden.

Derzeitige Baustellen:

• Errichtung des Regenüberlaufs in der Fuldaer Straße
• Sanierung des statisch gefährdeten Kamins des Kulturkessels
• Erneuerung der Kurparkbeleuchtung
• Sanierung der Spazierwege im Kurpark
• Generelle Gehwegesanierung

Was steht in der Zukunft an:

• Sanierung des Freibades
  • Im 1. Schritt sollen die technischen Anlagen saniert werden
• Planung und Freiflächengestaltung in der Lindenstraße
• Energetische Ertüchtigung der Kindertagesstätte St. Michael (Altbau)
• Gesamthafte Erneuerung der Straßenbeleuchtung
  • Straßenbeleuchtungskonzept

Im Anschluss an den Bericht werden von den Bürgern Fragen gestellt.

2. Bericht über Klimaschutzmaßnahmen und die Nutzung der Sonnenkraft durch Bürgerinnen und Bürger sowie Fördermöglichkeiten

Bürgermeister Kübel berichtet über die künftigen Klimaschutzmaßnahmen und die Nutzung der Sonnenkraft. Die Gemeinde ist Mitglied im Bündnis Kommunen für den Klimaschutz.

Es wurden von der Kommune Zahlreiche Projekte mit Hilfe von Fördermitteln umgesetzt

• Gemeindezentrum
• Kurparkbeleuchtung
• Kläranlage
• Pumpentausche

Künftige Maßnahmen zur Reduzierung des CO² Ausstoßes:

• Umrüstung der Heizungen auf nachwachsende Energieträger
• Energetische Sanierungen und Energieeinsparmaßnahmen,
  • bspw. Beleuchtungstechnik
  • Vorbereitung weitere energetische Sanierung Wandelhalle Umstellung Heizregulierung auf Steuerungs- und Fernwirktechnik
  • Fenstertausch aller kommunaler Gebäude in Prüfung
• Gesamthafte Ausrüstung kommunaler Liegenschaften mit PV- Anlagen
• Errichtung einer PV- Freiflächenanlage auf kommunalen Grundstücken

Alle Bürger sollen animiert werden, sich im Bereich Energiesparen zu informieren und engagieren. Auf der gemeindlichen Homepage kann man sich unter folgendem Punkt informieren: https://www.badsalzschlirf.de/rathaus/klimaschutz/

3. Aktuelles zu den Glasfaser Bauarbeiten

Bürgermeister Kübel gibt einen Ausblick über den weiteren Ausbau zu den Glasfaser-Bauarbeiten. Hier geht er zunächst auf den schwierigen Start mit der Telekom ein.

Der Ausbau läuft zügig voran und die anfänglichen Probleme konnten meistens abgestellt werden. Der erste Bereich soll noch im Dezember ans Netz gehen.

Falls es dennoch Probleme mit der ausführende Firma geben sollte, bittet Herr Kübel darum, dass diese der Verwaltung in der Bauabteilung gemeldet werden.

Es wird von der Telekom diskriminierungsfreie Zugänge geben. Das bedeutet, dass auch bei Fremdanbietern ein Glasfaseranschluss gebucht werden kann.

Die Bauarbeiten inklusive der Hausanschlüsse sind bis Mitte/Ende nächsten Jahres vorgesehen.

4. Bericht über den Fortgang in Sachen Thermenneubau

Bürgermeister Kübel berichtet über den Fortgang in Sachen des Thermenneubaus.

Hierbei geht er auf das Betreibermodell, die bauliche Abwicklung und deren Finanzierung ein.

Da das Konzept des Bieters auf Gas aufgebaut war, musste hier aufgrund der weltgeschichtlichen Entwicklung eine Umplanung erfolgen.

Die Bauzinsen und die Baupreise sind aus dem gleichen Grund unverhältnismäßig gestiegen, was eine Finanzierung noch viel schwieriger macht.

Leider kann derzeit noch nicht abgesehen werden, wie sich diese Thematik in der kommenden Zeit entwickeln wird.

5. Meinungen und Fragen aus der Bürgerschaft

Unter diesem Tagesordnungspunkt werden folgende Themen angesprochen:

• Hochwasserschutz in Bad Salzschlirf
  • Starkregenrisikoanalyse wird derzeit erstellt
• Kabel am Übergangswohnmobilstellplatz an der alten Therme können abgebaut werden, da diese nicht mehr benötigt werden
• Bürgermeister Kübel bleibt in Bad Salzschlirf wohnen und beabsichtigt nicht weg zu ziehen
• Sitzungszeiten der Gemeindevertretung für eine bessere Bürgerkommunikation auf einen früheren Zeitpunkt legen
• Winterdienst in der Gemeinde

6. Mitteilungen/Verschiedenes

Die kommenden Termine und Veranstaltungen in der Gemeinde sind:

• 26.11.2022 wird um 17 Uhr die Weidenparkgrippe eröffnet mit den Turmbläsern des 1. FC Böhmisch
• Turmbläser im Advent
  • 03.12. TOMESA Fachklinik
  • 10.12. Klinik & Gesundheitszentrum am Kurpark
• 07.12. Weihnachtlicher Kesselmarkt mit Musik, Glühwein und Co.
• 17.12. Comedy Abend - Adpfent, Adpfent
• 21.12. Weihnachtlicher Kesselmarkt mit Musik, Glühwein und Co.
• 29.12. Schlirfer Ausklang
• 30.12. Kinoabend - Die Feuerzangenbowle

Politische Termine:

• 07.12.2022 Sitzung des HFA
• 15.12.2022 Sitzung der Gemeindevertretung

Bürgermeister Kübel gibt folgende Mitteilungen:

• Innenstadtförderung
• Neues touristisches Leitbild wird entwickelt
• Die Stelle für das Innenstadtmarketing wurde Besetzt und leistet gute Arbeit
• In der Touristik und Service GmbH gab es personelle Wechsel
• Informationen der Gemeinde und der Touristik und Service GmbH werden über einen Newsletter und Telegram gegeben
  • Anmelden kann man sich unter www.bad-salzschlirf.de (Newsletter)
  • Oder Telegram News der Gemeinde: https://t.me/badsalzschlirf

Bad Salzschlirf, den 24.11.2022

gez.  — gez.

Friedrich Meister  — Steffen Blum

Vorsitzender der Gemeindevertretung —  Schriftführer