Bekanntmachung der Sitzung Gemeindevertretung am 14.12.2023
24. Sitzung der Gemeindevertretung
Am Donnerstag, 14. Dezember 2023, um 19:30 Uhr
findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 24. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.
Tagesordnung:
| 1. | Beantwortung des Prüfauftrages Finanzielle Aufstockung des Produktbereichs "Ordnungen" |
| 2. | Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Bad Salzschlirf |
| 3. | Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung und des dazugehörigen Gebührenverzeichnisses - ANLAGE- |
| 4. | Neufassung der Kurbeitragssatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf |
| 5. | Einbringung des Gemeindehaushaltes 2024 |
| 6. | Sanierung der Wandelhalle, Toilettenanlage: Freigabe von Weiterungen aufgrund von Umplanungen |
| 7. | Weitere Erschließung des Gewerbegebietes Am Steinhauck als Bodenbevorratungsmaßnahme der HLG |
| 8. | Auftragsvergabe Akzentbeleuchtung des Kamins am Kulturkessel und des Gradierpavillon |
| 9. | Aufstellungsbeschluss: Interkommunaler Bebauungsplan der Gemeinden Bad Salzschlirf und Großenlüder, Nr.5 „Gewerbegebiet Am Steinhaupt“, gleichzeitig Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes der Gemeinde Bad Salzschlirf Nr. 9 „Am Steinhauck“ |
| 10. | Beschluss zur Vergabe einer Machbarkeits- und Marktanalyse zur Nachnutzung des Thermengebäudes |
| 11. | Anfrage der FWL-Fraktion vom 31.10.2023 zum neuen touristischen Leitbild |
| 12. | Grundstücksangelegenheit |
| 13. | Mitteilungen aus der Touristik und Service GmbH |
| 14. | Verschiedenes/Mitteilung |
gez. Unterschrift
Friedrich Meister
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 30.11.2023