Sitzung der Gemeindevertretung
Amtliche Bekanntmachung
am Donnerstag, 23. Februar 2023, um 19:30 Uhr
findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 17. Sitzung der Gemeindevertretung im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.
Tagesordnung:
| 1. | Vorstellung der Anbieter einer PV-Freiflächenanlage |
| 2. | Beschluss über die Errichtung einer PV- Freiflächenanlage auf dem kommunalen Grundstück "Über dem Budenrain" und privaten Nachbargrundstücken |
| 3. | Auftragsvergabe zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung in mehreren Bauabschnitten in der Gemeinde Bad Salzschlirf, hier Bauabschnitt 1 |
| 4. | Bericht über die Entwicklung des Städtebauförderprogramms Wachstum und nachhaltige Erneuerung, Vorstellung Jahresantrag 2023 |
| 5. | Antrag der CDU und SPD-Fraktion: Kostenfreie Parkausweise für das Gemeindegebiet für die aktiven Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Bad Salzschlirf sowie die Träger des Dr. Martiny Ehrenpreises |
| 6. | Verschiedenes/Mitteilung |
Gez. Unterschrift
Friedrich Meister
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 10.02.2023