Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Amtliche Bekanntmachung
am Donnerstag, 9. März 2023, um 19:30 Uhr
findet gemäß § 58 Absatz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zZt. gültigen Fassung die 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Kulturkessel, Lindenstr. 4, 36364 Bad Salzschlirf statt.
Tagesordnung:
| 1. | Aufhebung der gemeindlichen Satzung Marktordnung für das Lichterfest |
| 2. | Bestellung eines Inklusionsbeauftragten |
| 3. | Besetzung des Ortsgerichts Bad Salzschlirf - Vorschlag für den Ortsgerichtsvorsteher gemäß § 7 Ortsgerichtsgesetz (OGG) |
| 4. | Besetzung des Ortsgerichts Bad Salzschlirf - Vorschlag als Schöffe und 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers gemäß § 7 Ortsgerichtsgesetz (OGG) Amtszeit und Neuwahlen |
| 5. | Auftragsvergabe zur Anschaffung von drei neuen Eingangstüren, Bahnhofstraße 22, Gemeindezentrum/Kurparkpiraten |
| 6. | Sanierung des Gehwegs entlang der Straße "Hohlweg" im Rahmen des Glasfaserausbaus der Telekom |
| 7. | Evtl. weitere Anträge der Gemeindevertretung |
| 8. | Verschiedenes/Mitteilung |
Gez. Unterschrift
Beàta Dudàsnè Làzàr
Die vorstehende Bekanntmachung wird hiermit gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Bad Salzschlirf bekannt gegeben.
Bad Salzschlirf, den 23.02.2023
Gez. Unterschrift
Kübel
Bürgermeister