17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern
Einladung
Am Dienstag, 14. März 2023, um 18.30 Uhr findet in der Schlosshalle in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Tagesordnung
| Öffentlich: | |
| 1. | Kommunale Wärmeplanung |
| - Förderantragstellung zur Erstellung eines kommunalen Wärmeplans für das Gebiet der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern | |
| 2. | Informationen zum Kommunalen Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI) |
| 3. | Beschluss zum Beitritt zum Kommunalen Klimapakt (KKP) |
| 4. | Dritte Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern; |
| - Beschluss über die Durchführung einer vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange | |
| 5. | Schiedsamtwesen |
| - Vorschlag des Verbandsgemeinderates zur Bestellung der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson | |
| 6. | Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Bürgermeisterwahlen im Jahr 2022 |
| 7. | Auftragsvergabe zur Durchführung einer Organisationsuntersuchung zur Personalbedarfsermittlung und zur Analyse der Aufbau- und Ablauforganisation einschließlich Empfehlungen/Ansätze für ein Personalentwicklungskonzept |
| 8. | Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeug 2 für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern |
| - Beschluss über die öffentliche Ausschreibung | |
| 9. | Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) mit Allrad für die Feuerwehreinheit Steinfeld |
| - Beschluss über die öffentliche Ausschreibung | |
| 10. | Gemeinschaftsbauprojekt Neubau Feuerwehrhaus in Klingenmünster mit kommunalem Bauhof der Ortsgemeinde |
| 11. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2022 in das Jahr 2023 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung |
| 12. | Forstangelegenheiten |
| - Ergänzung der gesellschaftsvertraglichen Regelungen bezüglich des Vorsitzes in der Gesellschafterversammlung der KoHo Pfalz GmbH | |
| 13. | Informationen und Anfragen |
| Nichtöffentlich: | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Informationen und Anfragen |