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Südpfalz Kurier
Ausgabe 11/2021
Amtlicher Teil
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9. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Einladung

Am Dienstag, 23. März 2021, um 19:00 Uhr findet in der Wiesentalhalle in Steinfeld eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Information über Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

3.

Bericht entsprechend den Informationspflichten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

4.

Stellenplan im Rahmen der Haushaltssatzung 2021

- Ergänzungsbeschluss

5.

Neubesetzung von Ausschüssen

6.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2020 in das Jahr 2021 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung

7.

Umstellung der Beleuchtung im Verwaltungsgebäude auf LED

a) Beauftragung eines Planungsbüros zur Erstellung eines Leistungsverzeichnisses

b) Beschluss über die Einleitung des Vergabeverfahrens

8.

Wärmeversorgung der Liegenschaften der Verbandsgemeinde

- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Umstellung von fossilen Energieträgern auf regenerative Energien für das Nahwärmenetzwerk (BHKW) Bad Bergzabern

- Antrag der Fraktion SPD:

Ergänzung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweitung der Machbarkeitsstudie auf alle sich im Eigentum der Verbandsgemeinde befindlichen Liegenschaften und Anlagen

9.

Sanierung des Freibades Steinfeld

- Beauftragung eines Planers zur Erarbeitung einer Grobkostenschätzung

10.

Freibadsaison 2021

- Beratung und Entscheidung über Modalitäten zum Betrieb der Freibäder

11.

Erneuerung der Zugangssysteme in den Schwimmbädern einschließlich Zutrittskontrollsysteme (Drehkreuze) und Kassensoftware

12.

Erneuerung der Versorgungsleitungen im Rebmeerbad

- Auftragsvergabe

13.

Sanierung des Daches am Gebäude des Blockheizkraftwerks

- Auftragsvergabe

14.

Beschaffung eines Einsatzleitwagen 1 (ELW) mit Allrad für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern

- Beschluss über die öffentliche Ausschreibung

15.

Beschaffung der Beladung für das TLF 3000 (Tanklöschfahrzeug) für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern

- Beschluss über die freihändige Vergabe

16.

Beschaffung der Beladung für das MLF (Mittleres Löschfahrzeug) für die Feuerwehreinheit Klingenmünster

- Beschluss über die freihändige Vergabe

17.

Kanalsanierung in Klingenmünster und Blankenborn

- Auftragsvergabe

18.

Umgehungsleitung Steinfeld und Niederotterbach

- Auftragsvergabe

19.

Einrichtung einer eigenen Informationsrubrik im Südpfalz Kurier für Nachrichten aus dem Weißenburger Land sowie entsprechende Implementierung dieser auf der Homepage der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

- Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

20.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Rechtsangelegenheit

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Informationen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.

Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

  • Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,
  • Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,
  • Händehygiene.

Des Weiteren ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend.

(Hermann Bohrer, Bürgermeister)

Fraktionssitzungen:

CDU:

nach Vereinbarung

SPD:

nach Vereinbarung

FWG:

hat bereits stattgefunden

GRÜNE:

hat bereits stattgefunden

AfD:

nach Vereinbarung

FDP:

Freitag, 19.03.2021, 19.00 Uhr, bei Ratsmitglied Wissing, Hauptstraße 2, Niederhorbach