24. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 19.03.2024
Einladung
Am Dienstag, 19. März 2024, um 19.00 Uhr findet in der Gemeinschaftshalle in Oberhausen eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung
| Öffentlich: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Neubau eines Feuerwehrhauses in Klingenmünster |
| - Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung der Bauleistungen |
| 3. | Böhämmer-Grundschule |
| 3.1 | Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern |
| a) Informationen zum aktuellen Sachstand und Entscheidung über das weitere Vorgehen |
| b) Vergabe der Planungsleistungen für Brandschutz und Bodengutachten |
| c) Einleitung des Vergabeverfahrens für das Schadstoffgutachten und die Bauphysik |
| d) Beschlussfassung über die vorübergehende Containerlösung |
| 3.2 | Sanierung der Wärmeverteilung und Gebäudeautomation in der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern |
| - Einleitung der Vergabeverfahren |
| - Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe |
| 4. | Horbachgrundschule Gleiszellen-Gleishorbach |
| 4.1 | Erneuerung/Instandsetzung des Bodens in der Turnhalle und Sanierung der Außenwandan der Horbachgrundschule Gleiszellen-Gleishorbach |
| - Einleitung von Vergabeverfahren |
| - Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe |
| 4.2 | Erweiterung des Betreuungsbereichs in der Horbachgrundschule Gleiszellen-Gleishorbach |
| - Einleitung von Vergabeverfahren |
| - Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe |
| 5. | Grundschule Steinfeld |
| 5.1 | Erneuerung/Instandsetzung der Brandschutztüren in der Grundschule Steinfeld |
| - Einleitung der Vergabeverfahren |
| - Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe |
| 6. | Rebmeerbad Bad Bergzabern |
| 6.1 | Umstellung auf LED-Beleuchtung Schwimmhalle Rebmeerbad Bad Bergzabern |
| - Zustimmung zur Auftragsvergabe |
| 6.2 | Anschaffung von Beckenabdeckungen für das Rebmeerbad Bad Bergzabern |
| - Zustimmung zur Durchführung einer beschränkten Ausschreibung und Auftragsvergabe |
| 7. | Bericht entsprechend den Informationspflichten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG) |
| 8. | Unterrichtung über das Ergebnis der überörtlichen Kassenprüfung 2023 |
| 9. | Ausschreibung für ordnungsrechtliche Bestattungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern |
| - Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe |
| 10. | Errichtung von Sirenenanlagen |
| - Beschluss über die öffentliche Ausschreibung der Planungsleistungen |
| 11. | Sanierungsarbeiten am Feuerwehrhaus Niederotterbach |
| - Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe |
| 12. | Information über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO |
| 13. | Rahmenvertrag zur Erdgasbelieferung der kommunalen Liegenschaften |
| 14. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2023 in das Jahr 2024 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung |
| 15. | Beschluss über die Feststellung der Jahresbilanz und Erfolgsrechnung zum 31.12.2022 des Wasserwerkes und Verwendung des Jahresgewinnes |
| 16. | Beschluss über die Feststellung der Jahresbilanz und Erfolgsrechnung zum 31.12.2022 der Abwasserbeseitigungseinrichtung und Verwendung des Jahresgewinns |
| 17. | Grabenlose Kanalsanierung der Schadensklasse 0+1, Reparatur und Renovation am Hauptabwassersammler zur Kläranlage Winden |
| - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung |
| 18. | Regelungen zum Betrieb der Freibäder in der Saison 2024 |
| 19. | Informationen und Anfragen |
| Nichtöffentlich: | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
| 2. | Informationen und Anfragen |