Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 11/2026
Amtlicher Teil
Zurück
zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe
Vorheriger Artikel: Amtliche Mitteilungen aus der 12. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern vom 20. Januar 2026
Nächster Artikel: Amtliche Mitteilungen aus der 14. Sitzung des Gemeinderates Barbelroth vom 11. Dezember 2025
Amtliche Mitteilungen aus der 17. Sitzung des Gemeinderates Kapellen-Drusweiler vom 22. Januar 2026
Der Gemeinderat befasste sich im öffentlichen Teil seiner Sitzung mit der Verwendung der bewilligten Zuschussmittel aus dem Regionalen Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz (RZN) und der Festlegung der weiteren Verfahrensweise.
Folgende Projekte erhalten Zuschüsse:
| Projekt | Beantragte Zuschussmittel in Euro |
| DGH: Austausch von Elektrogeräten | 5.100,00 |
| Beschattung für die Kita | 10.000,00 |
| Aufwertung u. Ertüchtigung des Rosenwanderweges | 30.500,00 |
| Ausbau des Lehrpfades "Leben in und um den Erlenbach" | 73.375,79 |
Der Gemeinderat beschloss einstimmig:
- die Umsetzung der beantragten und oben aufgeführten Projekte aus Mitteln des RZN
- die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters, im Falle der Notwendigkeit eines Planers, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung ein ggf. dafür erforderliches Vergabeverfahren einzuleiten und einen geeigneten Planer zu beauftragen
- die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters – in Zusammenarbeit mit der Verwaltung - zur Einleitung ggf. notwendiger Vergabeverfahren für Lieferleistungen/Gewerke und zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter
- die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters, Anschaffungen im Rahmen eines Direktkaufs vorzunehmen
- die Stellung ggf. notwendiger Bauanträge.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Gemeinderat eine Grundstücksangelegenheit und zwei Mietangelegenheiten.