Titel Logo
Südpfalz Kurier
Ausgabe 12/2019
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Einladung zur Aufstellung eines Wahlvorschlags einer nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe (nach § 18 Kommunalwahlgesetz)

Am Montag, den 25. März 2019, 19.00 Uhr laden wir alle an diesem Tag wahlberechtigten und wählbaren Bürger/innen der Ortsgemeinde Niederhorbach zur Aufstellung eines Wahlvorschlages, einer nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe zur Gemeinderatswahl in die Bürgerstube in Niederhorbach ein.

Einer nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe fehlen körperschaftliche Organisationsbestimmungen, d.h. diese Wählergruppe ist keine Partei und kein Verein. Sie besteht aus einer losen Verbindung mehrerer natürlicher Personen zum Zwecke der Teilnahme an Kommunalwahlen.

Berechtigt, an der Aufstellung des Wahlvorschlages mitzuwirken, sind alle wahlberechtigten Personen des Wahlgebiets Niederhorbach.

Tagesordnung

1.

Begrüßung und Information zur nichtmitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe

2.

Wahl einer/eines Versammlungsleiterin/-leiters

3.

Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers

4.

Wahl einer Mandatsprüfungs- und Stimmzählkommission

5.

Wahl einer Vertrauensperson und einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters

6.

Wahl von 2 Teilnehmern/Teilnehmerinnen zur Versicherung an Eides statt, dass die Kandidatenaufstellung etc. ordnungsgemäß durchgeführt wurde

7.

Feststellung vor der Wahl der Bewerberinnen und Bewerber

8.

Beschluss über evtl. Mehrfachbenennungen

9.

Wahl der Bewerber / Bewerberinnen für den Gemeinderat und deren Position auf dem Wahlvorschlag

Ralf Lorenz

Rainer Keller